SPÖ-Parteitag in Graz

88,76 Prozent: Babler übersteht rote Feuerprobe!

Politik
11.11.2023 18:57

Andreas Babler ist beim SPÖ-Bundesparteitag in Graz mit 88,76 Prozent der Delegiertenstimmen als Vorsitzender der SPÖ wiedergewählt worden. Zum Vergleich: Pamela Rendi-Wagner hatte bei ihrem letzten Antritt vor zwei Jahren nur gut 75 Prozent überzeugt.

Babler hatte sich im Juni im Pannen-Duell gegen Hans Peter Doskozil durchgesetzt. Am Samstag wurde er von den SPÖ-Delegierten bestätigt. Seine Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner hat die Latte nicht sonderlich hoch gelegt. 

Der SPÖ-Bundesparteitag zum Nachlesen:

Als weiteren Erfolg verbuchen konnte Babler, dass die geplante Organisationsreform mit sehr großer Mehrheit durchgewunken wurde. Sie ermöglicht eine verbindliche Mitgliederbefragung, wenn sich mehr als ein Kandidat für den Parteivorsitz findet. Nur ein großer Teil der Wiener Delegierten unterstützte die Initiative nicht.

Babler positionierte sich als Alternative zu Kickl
In seiner Bewerbungsrede vor knapp 600 Delegierten und 400 Gästen in der Grazer Messe hatte Babler seine Partei als einzige Alternative zu einem Kanzler Herbert Kickl (FPÖ) positioniert. Eine Stunde sprach der alte und neue Vorsitzende in dem ihm eigenen Stil, schnell, laut und ohne Scheu vor Pathos.

Seine bisherige Bilanz nach „fünf außergewöhnlichen Monaten“ mit 16.000 neuen Mitgliedern war erwartungsgemäß positiv: „Wir haben die Themenführerschaft geschafft.“ Denn man sei nun eine Sozialdemokratie, die wieder klare Kante zeige, die eine klare Sprache spreche und die sich vor nichts und niemandem fürchte. Am Nachmittag wurden neben der Wahl des Vorsitzenden auch die Gremien neu bestimmt. Neuerliche Pannen verhinderte ein Jurist aus Niederösterreich

Inhaltlich wurden zwölf Leitanträge debattiert und abgestimmt. Am meisten Aufsehen hatte im Vorfeld das Anliegen erhalten, die Bekämpfung der Teuerung zur Verfassungsbestimmung zu machen. Die Arbeitszeit-Verkürzung wird nur als Pilotprojekt verlangt. Das neue Statut, dem vor allem die Wiener Partei skeptisch gegenüber steht, sieht künftig eine Stichwahl für den Parteivorsitz vor, wenn sich mehr als eine Person bewirbt.

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