„Krone“-Gastkommentar

Österreich, die Friedensmacht

Kolumnen
06.11.2023 08:00

Auf der Welt existieren derzeit neun Atommächte mit einsatzfähigen Kernwaffen: Russland (6255 Atomsprengköpfe), die USA (3750), China (350), Frankreich (290) und Großbritannien (225). Dazu kommen Indien, Pakistan, Nordkorea und Israel mit jeweils 50 bis 200 Nuklearsprengkörpern. Das klingt bedrohlich. Ist es auch. Immerhin befinden sich mit Russland und Israel zwei Atommächte im Krieg. Dazu kommt, dass Russland vor wenigen Tagen aus dem Vertrag von 1996 über den Stopp von Nukleartests ausgestiegen ist.

Längst warnen Wissenschafter, die sich mit der Sicherheitslage beschäftigen, dass wir uns in der gefährlichsten Phase der Menschheitsgeschichte befinden. Längst lässt uns das Stockholm International Peace Research Institute wissen, dass die Bedrohung eines Atomkrieges nie so real war. Längst sollte uns klar werden, dass die Gefahr einer atomaren Eskalation noch nie so groß war wie jetzt.

Nun gilt es, zwei Kriege zu beenden. Österreich hat sich der immerwährenden Neutralität verpflichtet und unterscheidet im Verfassungsgesetz aus 1955 nicht zwischen einer politischen und einer militärischen Neutralität. De facto verleiht uns gerade diese Neutralität die Macht, Frieden zu vermitteln. Wenn wir aber, wie letzte Woche, als einer von 14 Staaten gegen eine UNO-Friedensinitiative (121 stimmten dafür!) und damit für den Krieg stimmen, dann laufen wir Gefahr, ebendiese Friedenskraft zu verlieren.

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