Schengen-Binnengrenze

Slowenien: Weiter Kontrollen zu Kroatien & Ungarn

Slowenien verlängert die Kontrollen an den Schengen-Binnengrenzen zu Kroatien und Ungarn. Die slowenische Regierung beschloss, die Grenzkontrollen für weitere 20 Tage, bis zum 19. November beizubehalten, hieß es am Freitagabend in einer Mittelung.

Die Grenzkontrollen waren am 21. Oktober zunächst für zehn Tage eingeführt worden, womit die Maßnahme am 30. Oktober ausgelaufen wäre.  Ljubljana reagierte damit auf die Einführung der Kontrollen durch Italien, die am selben Tag die Grenze zu Slowenien zu kontrollieren begann.

Die slowenische Regierung hat sich dabei auf erhöhte Terrorgefahr und Sicherheitsrisiken durch die Eskalation des Nahost-Konflikts berufen. „Die Kontrollen werden weiterhin gezielt auf die Verhinderung von Terrorismus, Extremismus und grenzüberschreitenden Kriminalität ausgerichtet sein“, teilte die Regierung nun mit.

Slowenien orientiert sich an Italien
Sobald die neue Verlängerung ausläuft, könnten die Kontrollen um einen weiteren Monat verlängert werden, wie das Innenministerium diese Woche der Nachrichtenagentur STA mitteilte. Slowenien dürfte sich bei der Dauer der Kontrollen dabei an Italien orientieren. Rom hat bereits angedeutet, die Kontrollen zu Slowenien bis ins nächste Jahr fortsetzen zu wollen.

Die Grenzkontrollen werden erwartungsgemäß ein Thema beim Besuch des slowenischen Regierungschef Robert Golob bei seiner italienischen Amtskollegin Giorgia Meloni Mitte November sein. Golob rechnet damit, dass Italien noch vor Weihnachten die Kontrollen aufheben werde. Damit wäre Slowenien in der Lage, an seinen Grenzen zu Kroatien und Ungarn dasselbe zu tun, sagte er am Donnerstag laut STA.

Konzentration auf verdächtige Fahrzeuge
Die slowenische Polizei führt keine systematischen Kontrollen durch, sondern konzentriert sich auf potenziell verdächtige Fahrzeuge und Passagiere. Drittstaatsangehörige können aus den beiden Nachbarländern lediglich an 14 Kontrollpunkten einreisen, zwölf davon wurden an den früheren Grenzübergängen zu Kroatien errichtet. Bürger der EU- und Schengenländer können unterdessen auch an anderen Stellen einreisen. Bisher gab es durch die Kontrollen keine größeren Probleme.