„Unglaublicher Spirit“

Abgeordnete reisen nach Kiew – nur die FPÖ nicht

Eine österreichische Parlamentsdelegation ist am Dienstag in der Früh in Kiew eingetroffen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird eine Rede im ukrainischen Parlament halten. Der Reisegruppe gehören Mitglieder fast aller Parlamentsparteien an, nur die Blauen machen nicht mit.

Am Montagabend war die Delegation zunächst in Lwiw (Lemberg) von Bürgermeister Andrij Sadowyj im Rathaus der Stadt empfangen worden.

Helmut Brandstätter (NEOS) und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) im Gespräch.

(Bild: Helmut Brandstätter)

Sadowyj berichtete den Abgeordneten, dass seit Kriegsbeginn fünf Millionen Vertriebene durch seine Stadt gekommen seien. Mittlerweile beherberge Lwiw 150.000 Flüchtlinge. Mehrere große Krankenhausprojekte seien in Lwiw geplant, so der Bürgermeister, denn immerhin gebe es in der ganzen Ukraine bisher etwa 90.000 Menschen, die Prothesen benötigten.

Jeden Tag ein Luftalarm
„Wir wollen unsere Erfahrungen beim Aufbau einer medizinischen Infrastruktur mit anderen ukrainischen Städten teilen“, betonte Sadowyj.

Helmut Brandstätter (NEOS) twitterte Bilder vom Treffen mit Sadowyj:

Der Krieg ist auch in Lwiw noch allgegenwärtig, obwohl dies auf den ersten Blick nicht so scheint. Jeden Tag gebe es mindestens einen Luftalarm und dann müssten die Bürger Lwiws einen der 4800 Luftschutzräume in der Stadt aufsuchen, erzählte der Bürgermeister. An ein Aufgeben wolle aber niemand denken, denn die Ukraine habe nur zwei Möglichkeiten: Sieg oder Niederlage. „Wir verteidigen heute die europäischen Werte in der Ukraine“, bekräftigte der Bürgermeister.

Brandstätter sieht „unglaublichen Spirit“
Die psychologische Unterstützung für die Ukraine ist wichtig, konstatierte auch Brandstätter, der auch Obmann der bilateralen parlamentarischen Gruppe Ukraine/Moldau/Belarus ist. Es sei immer wieder beeindruckend, welch „unglaublicher Spirit“ hier in der Ukraine herrsche, so der NEOS-Abgeordnete, der seit Kriegsbeginn zum vierten Mal in der Ukraine ist.

Wer ist dabei?

• Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP)
• Wolfgang Gerstl (ÖVP)
• Christian Oxonitsch (SPÖ)
• Helmut Brandstätter (NEOS)
• Georg Bürstmayer (Grüne)

Der ÖVP-Abgeordnete Gerstl betonte indes, wie wichtig es sei, sich selbst ein Bild zu machen, denn das Erste, was im Krieg falle, sei die Wahrheit. FPÖ-Parlamentarier haben sich der Delegation nicht angeschlossen. Eine Reisegruppe der Freiheitlichen hat derweil mit einem Besuch bei den Taliban in Afghanistan für Aufsehen gesorgt.

Sobotka hält Rede
In Kiew werden die Abgeordneten die Werchowna Rada, das ukrainische Parlament besuchen, und dort bilaterale Gespräche führen. Sobotka wird in einer Plenarsitzung eine Rede halten. Im Anschluss wird die Parlamentsdelegation ein Caritas-Hilfsprojekt in Irpin besuchen.

Danach geht es weiter in das rund 25 Kilometer nördlich von Kiew gelegene Butscha, wo die Parlamentarier nach dem Besuch einer Fotoausstellung in der St. Andreas-Kirche an einem Massengrab eine Schweigeminute abhalten werden.

Nach der Rückfahrt nach Kiew ist geplant, dass die österreichischen Parlamentarier einen Kranz an der Erinnerungsmauer für die gefallenen Verteidiger der Ukraine niederlegen werden, ehe sie an einer Zeremonie zu Ehren der Opfer des Holodomor in der Ukraine teilnehmen und das Holodomor-Museum besuchen. Danach sind Gespräche der Delegation mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Premierminister Denis Schmyhal geplant.