Wirbel in Polen

Arztgeheimnis verletzt: Minister tritt zurück

Der polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski ist, nachdem er wegen eines Verstoßes gegen das Arztgeheimnis schwer unter Beschuss geraten war, zurückgetreten.

Am Anfang stand großer Ärger über einen kritischen Fernsehbericht zu Problemen bei der Ausstellung elektronischer Rezepte für Patienten nach Operationen. Ein Krankenhausarzt in Polen hatte in diesem Zusammenhang Kritik an Beschlüssen des Gesundheitsministers geübt. Dieser behauptete daraufhin, dass das sehr wohl gut funktioniere, schließlich habe der betroffene Arzt sich selbst Psychopharmaka und Schmerzmittel verschreiben können.

Die Ärztekammer reagierte wütend auf so einen Verstoß gegen das Arztgeheimnis. Lukasz Jankowski, Vorsitzender der obersten Ärztekammer, kündigte sogar eine Strafanzeige an, weil der Minister seine Befugnisse überschritten habe.

Ministerpräsident nimmt Rücktritt an
Die Aufregung kam zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt für die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Schließlich stehen am 15. Oktober Parlamentswahlen an. Um seine Partei zu schützen, ist Niedzielski zurückgetreten. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki erklärte am Dienstag vor Journalisten: „Ich habe beschlossen, den Rücktritt des Gesundheitsministers anzunehmen.“ Nachfolgerin wird Katarzyna Sojka. Sie ist Parlamentsabgeordnete der PiS und Fachärztin für Innere Medizin.