Kampf gegen Klimakrise

Van der Bellen traf Von der Leyen in Salzburg

27.07.2023 19:13

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Bundespräsident Alexander Van der Bellen trafen sich am Donnerstag nach der Eröffnung der Salzburger Festspiele. Dabei tauschten sie sich unter anderem über die Klimakrise und den Krieg in der Ukraine aus. Am Vormittag hatte von der Leyen bereits Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) getroffen.

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„Ich habe der EU-Kommissionspräsidentin unsere anhaltende Unterstützung für die Ukraine versichert. Bisher haben wir Unterstützung für die Ukraine und ihre Nachbarstaaten im Wert von über 152 Millionen Euro geleistet“, sagte Van der Bellen. Österreich werde sich beim Wiederaufbau der Ukraine beteiligen.

Darüber hinaus betonten der Politiker und die Politikerin bei dem Treffen, dass der Kampf gegen die Klimakrise für beide Priorität habe. „Ich bin erleichtert, dass sich auf EU Ebene mit der Umsetzung des Europäischen Green Deal (Maßnahmen zu Energieversorgung, Verkehr etc., Anm.) einiges getan hat. Österreich steht voll und ganz dahinter“, sagte der Bundespräsident. Er hatte die Eröffnungsrede gehalten (siehe Video oben).

Von der Leyen betonte ihrerseits, dass Fragen zum Green Deal, zu Migration und zur Wettbewerbsfähigkeit nur gemeinsam bewältigt werden könnten. „In all diesen Anliegen ist Österreich ein wichtiger Partner.“

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Von der Leyen habe sich zuvor auch „sehr gut“ mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ausgetauscht. Dieser traf sich noch mit der moldawischen Präsidentin Maia Sandu. „Wir haben über den EU-Beitritt Moldawiens, die Stärkung der bilateralen Beziehungen und die Sicherheitslage in der Region gesprochen. Ich bin sehr dankbar für Österreichs Unterstützung und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit“, schrieb Sandu auf der Plattform X (früher Twitter).

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Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat unterdessen seinen südkoreanischen Amtskollegen Park Jin zu den Salzburger Festspielen eingeladen. „Die geopolitischen Karten werden gerade neu gemischt. Wir müssen unsere Beziehungen zu Drittstaaten festigen und diversifizieren, vor allem im Indo-Pazifik - dem geopolitischen und geoökonomischen Dreh- und Angelpunkt der nächsten Jahrzehnte“, meinte Schallenberg dazu. Die beiden Minister sprachen unter anderem über die Folgen des Kriegs in der Ukraine und die Lage auf der koreanischen Halbinsel.