Turbulenzen und Tiefs

SPÖ und ÖVP: Wenn die Großen wanken

SPÖ und ÖVP seit Monaten in Turbulenzen und Umfragetiefs. Das schadet auch der Gewerkschaft. Woran liegt das? Und wie können sich Rot und Schwarz sanieren?

Die einst großmächtigen SPÖ und ÖVP sind kleinlaut geworden. Umfragen sehen sie bei ca. 20 bis 24 Prozent. Die FPÖ weit voraus (bis 30 Prozent). Man kann dies als Momentaufnahmen abtun, doch wurden aus Momenten Monate. „Das Image der Parteien ist so schlecht, dass das Anderssein viele Chancen bietet“, sagt Politikprofessor Peter Filzmaier. Für Kommunisten oder für den musizierenden Mediziner Marco Pogo.

„Babler versucht, eine Sehnsucht zu bedienen“
Bis zu einem gewissen Grad würde auch SPÖ-Chef Andreas Babler die Strategie verfolgen. „Er versucht, diese Sehnsucht zu bedienen. Dabei verwendet er Botschaften wie Vermögens- oder Erbschaftssteuern, die längst Programm sind“, sagt Filzmaier. Auch Sebastian Kurz habe so agiert. „Er färbte das Alte einfach um. In Türkis. Das hatte paradoxerweise Erfolg.“ Der Lack war auch recht rasch wieder ab.

Viel Platz für eine neue Bewegung
Doch seien die Methoden von Kurz oder Babler aussichtsreich. „Das andere wäre eine Neugründung. Eine Bewegung wie in Frankreich. Das Modell Macron.“ Der schaffte es an die Spitze, seine Sozialisten landeten im einstelligen Bereich. Filzmaier: „Wer weiß, hätte Babler nicht das Gleiche versucht, hätte er nicht gewonnen.“ Für eine neue Bewegung gebe es jedenfalls gute Aussichten. Zumindest für einen raschen Erfolg. Die Frage sei, ob man den konservieren könne. Dazu braucht man Strukturen.

„FPÖ kommt immer wieder zurück“
Die FPÖ wiederum sei ein Phänomen. Filzmaier: „Die kommt immer wieder zurück. Sie sammelt die Frustrierten ein. Wie die Kommunisten. Beide sind weit auseinander. Aber Frust hat kein ideologisches Mascherl.“ Ein beständiger Faktor in all der Flüchtigkeit ist die Gewerkschaft. Das zeigte der Gipfel diese Woche. „Der ÖGB als überparteiliche Monopolgewerkschaft setzt auch ohne Streiks seine Ziele durch. Die Sozialpartnerschaft ist eine Fortsetzung der Großen Koalition mit anderen Mitteln“, sagt Anton Pelinka, Politikwissenschafter und SPÖ-Kenner. Was aber, wenn mehr als 50 Prozent der Wähler nicht mehr die beiden Altparteien wählen? „Dass das Gewicht von SPÖ und ÖVP insgesamt abgenommen hat und andere Parteien, die nicht so verankert sind, stärker werden, muss dem ÖGB Kopfzerbrechen bescheren.“

Die Schwäche der Gründungsparteien der Republik schwächt also auch die so wichtigen Sozialpartner. Vielleicht sind die Gewerkschaftsbosse gerade deshalb zurzeit besonders angriffslustig beim Durchsetzen von Anliegen und Drohungen mit Maßnahmen. Auch das Wort Streik wird da nicht mehr zum Tabu.