SPÖ-Antrag blockiert

„Todesstiege“ in Mauthausen bleibt weiter gesperrt

Oberösterreich
22.06.2023 16:30

Seit 5 Jahren ist diese Stiege für Besucher und Besucherinnen der Gedenkstätte KZ Mauthausen gesperrt. Das wird auch noch länger so bleiben: „Im Innenausschuss  (des Nationalrates, Anm.) weigerten sich die Regierungsfraktionen ÖVP und Grüne, unserem Antrag, die Sperre der ‚Todesstiege‘ aufzuheben, zuzustimmen“, beklagt SPÖ-Nationalrätin Sabine Schatz.

„Die ,Todesstiege‘ in der Gedenkstätte KZ Mauthausen ist ein unverzichtbarer Bestandteil zur Vermittlung des Grauens und der Folter, die im ehemaligen Konzentrationslager stattgefunden haben und damit ein unverzichtbarer Bestandteil der Erinnerungskultur und der Aufklärungsarbeit über die Schrecken des Nationalsozialismus“, betont SPÖ-Politikerin Schatz. Ihr Antrag fordert den Innenminister auf, sich für eine Gesetzesvorlage einzusetzen, die eine Aufhebung der Sperre ermöglicht. „Dass ÖVP und Grüne diesen Antrag vertagt haben und damit die Verantwortung wegschieben, ist enttäuschend“, erklärt Schatz.

(Bild: Werner Pöchinger)

Wünsche der Überlebenden ignoriert
„ÖVP und Grüne ignorieren damit die Wünsche der Überlebendenorganisationen wie dem Mauthausen Komitee Österreich oder dem Comitee International de Mauthausen, die seit Jahren fordern, die ‚Todesstiege‘ wieder begehbar zu machen,“ sagt die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur. Die Bundesregierung von 1947 hatte sich in der Übergabeurkunde verpflichtet, „die Gebäude des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen als Denkmal zur Erinnerung an die durch nazistische Henkersknechte hingemordeten Opfer in ihre Obhut zu nehmen und zu erhalten“.

SPÖ-Politikerin Sabine Schatz (Bild: APA/SP OÖ/SCHWARZL)
SPÖ-Politikerin Sabine Schatz

Schatz will hartnäckig bleiben
Daran knüpft Schatz die Aufforderung: „Das Versprechen des damaligen ÖVP-Kanzlers Figls sollte sich der heute zuständige ÖVP-Innenminister Karner zu Herzen nehmen. In dieser Funktion muss er rasch für die Aufhebung der Sperre der ‚Todesstiege‘ sorgen.“ Sie kündigt an, hartnäckig dranzubleiben. „Schade, dass es heute nicht gelungen ist, den Überlebenden hier ein gemeinsames positives Zeichen zu setzen“, sagt sie abschließend.

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