Mit Plänen im Verzug

Das große Verkehrskonzept steckt im Mega-Stau

Oberösterreich
22.06.2023 10:00

Bis „Frühlingsmitte“ wollte Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) die Ergebnisse der umfassenden Mobilitätserhebung in Oberösterreich präsentieren. Zum heutigen Sommerbeginn liegt jedoch nichts vor - außer der Erkenntnis, dass nicht so viele Menschen bei der Verkehrsplanung mitreden wollten wie erhofft.

31.000 von 276.000 angeschriebenen Haushalten nahmen laut Steinkellner an der Mobilitätserhebung im vergangenen Herbst teil, das entspricht einer Rücklaufquote von elf Prozent. Zum Vergleich: Bei der vorangegangenen Erhebung im Jahr 2012 betrug diese 53 Prozent - mit 155.000 wurden damals allerdings auch deutlich weniger Haushalte angeschrieben.

Verzögerung beim Gesamtkonzept
Im Verkehrs-Unterausschuss, der am Mittwoch zum zweiten Mal (nach April 2022) tagte, hatten sich die Landtagsabgeordneten mehr erwartet, als die Erkenntnis, dass diesmal deutlich weniger Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher bei der Verkehrsplanung mitreden wollten. Allerdings: Der Informationsgehalt im Ausschuss war gering. Es wurden keine Ergebnisse der Mobilitätserhebung präsentiert und damit auch kein Fahrplan für das angekündigte Gesamtverkehrskonzept - das ja auf den Erkenntnissen aus der Erhebung basieren soll.

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Angesichts der zunehmenden Medienvielfalt und immer volleren Briefkästen ist die Rücklaufquote von elf Prozent kein schlechter Referenzwert.

Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) sieht die Grundlage für ein Mobilitätsleitbild gegeben.

SPÖ-Verkehrssprecher Peter Binder äußerte nach dem Unterausschuss seinen Unmut über die Verzögerung: „Im April 2022 hat es geheißen, dass ein Erstentwurf für das Gesamtverkehrskonzept in etwa einem Jahr vorliegt. Jetzt gibt es noch nicht einmal die Ergebnisse aus der Mobilitätserhebung.“

Fehlende Basis für lokale Verkehrspolitik
„Was wir heute im Ausschuss gehört haben, war ernüchternd“, ergänzt Binders Pendant bei den Grünen, Dagmar Engl. Das Ergebnis der Mobilitätserhebung sei wegen der geringen Teilnahme nicht auf alle Gemeinden herunterrechenbar. Das sei „fatal“, denn: „Diese Zahlen sind die Basis für die lokale Verkehrspolitik.“ Was das Gesamtverkehrskonzept betrifft, sei es jetzt „mehr als fraglich, ob es heuer überhaupt noch diesen ersten Entwurf geben wird“, befürchtet Engl.

Steinkellner entgegnet: „Es können weiterhin Aussagen auf Bezirksebene, für Linz, Wels, Steyr, Leonding, Traun und zusammengefasste kleinere Gemeinde getroffen werden.“ Erste Ergebnisse der Erhebung kündigt er jetzt für „Sommer“ an, die Finalisierung des Gesamtleitbildes werde „vorangetrieben“.

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