Für schnelle Verfahren

Grüne wollen Energie-Flächen in jedem Ort

Die Öko-Partei fordert schnellere Verfahren und Flächen für erneuerbare Energie in jeder Gemeinde.

Energieministerin Leonore Gewessler nutzte ihren Salzburg-Besuch am Montag für Werbung für zwei grüne Prestigeprojekte. Zuerst präsentierte sie in Anif das neue Pfandsystem für Einweg-Getränkeverpackungen, dann sprach sie mit Parteikollegin Martina Berthold in der Stadt über den Ausbau der erneuerbaren Energie.

Da gab es in Wien zuletzt die Einigung auf ein neues Gesetz zur Prüfung der Umweltverträglichkeit. „Windkraftwerke können nun deutlich schneller genehmigt werden als bisher“, sagt Gewessler. Auch auf Landesebene gibt es noch Potenzial zur Verfahrensbeschleunigung. Hier kamen Grüne und ÖVP aber noch auf keinen grünen Zweig.

Zuletzt gab es Verhandlungen über ein Paket zur Verfahrensbeschleunigung, die Grünen stießen sich unter anderem daran, dass das Revisionsrecht der Landes-Umweltanwaltschaft gestrichen werden soll. „Unser Weg zur Verfahrensbeschleunigung ist ein anderer“, sagt Berthold. Sie fordert ein Salzburger Klimaschutzgesetz mit konkreten CO2-Reduktionszielen, beim Land angestellte Sachverständige, mehr Beratung in der Planung von Energieprojekten und die Ausweisung von Flächen für erneuerbare Energie-Projekte in jeder Gemeinde.

Schuldzuweisungen wegen fehlenden Windrädern
Dass die Grünen den Windkraft-Ausbau verzögern würden, wie von Landes-Chef Wilfried Haslauer im „Krone“-Interview angedeutet, weist Berthold zurück: „Der Landeshauptmann ist jahrelang auf der Bremse gestanden. Es ist ganz klar, woher die Verzögerung gekommen ist.“