Was denn jetzt?

ORF-Landesabgabe: SPÖ ist dafür UND dagegen

(Bild: Peter Tomschi)

Rote Identitätskrise in Sachen Länderzuckerl aus der ORF-Gebühr: Niederösterreich will es streichen, Wien aber nicht. Eine Partei, zwei Meinungen.

Die SPÖ ist für ihre Vielfalt bekannt, und auch beim Thema ORF-Gebühr und vor allem Landesabgabe gibt es bei den Roten den Trend zur Zweitmeinung. Zur Erklärung vorab: Wenn Ihnen die GIS vom Konto abgebucht wird, fließt nicht der volle Betrag in die Kassen des Öffentlich-Rechtlichen, sondern auch die einzelnen Länder halten die Hände auf und gönnen sich ein feines Körberlgeld.

Insgesamt 36 Millionen Euro
In Wien sind das immerhin – wie berichtet – 5,80 Euro pro Monat oder fast 70 Euro im Jahr für jeden Zahlenden. Insgesamt 36 Millionen Euro, die in Wien in das Kulturbudget fließen. Oberösterreich und Vorarlberg verzichten übrigens auf diese Gebühr – sie ist also längst nicht Pflicht.

Finanzstadtrat Peter Hanke

(Bild: APA/EVA MANHART)

Nun schafft es die SPÖ auch bei diesem Thema, gleichzeitig für und gegen die Landesabgabe zu sein. Wien will auf den Budgetbrocken nicht verzichten, für Finanzstadtrat Peter Hanke und Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler ist die „Abschaffung kein Thema“. Auch bei der drohenden Haushaltsabgabe könnte diese Zusatz-Gebühr also nach wie vor von Wien eingezogen werden.

SPÖ-NÖ-Parteichef Sven Hergovich

(Bild: P. Huber)

„Sind für Entlastung. Das ist unser Ziel.“
Nun sehen die Landesabgabe aber nicht alle in der SPÖ mit gleicher Begeisterung. Die SPÖ in Niederösterreich - freilich in einer ganz anderen politischen Situation als die große Wiener Regierungspartei - wettert (gemeinsam mit der FPÖ) gegen diese TV-Maut für sieben der neun Länder. Das war vor der Wahl unter Franz Schnabl so und ist es auch jetzt unter dem neuen Parteichef Sven Hergovich. Er sagt: „Wir sind konsequent für eine Entlastung der Niederösterreicher. Das ist unser klares Ziel.“