Alleine in Wien

Das macht die ORF-Gebühr um 36 Millionen € teurer

Das ganze Land diskutiert aktuell über die Haushaltsabgabe, eine Art ORF-Steuer.

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Für jeden Fernsehapparat holte sich die Stadt Wien bisher eine Landesabgabe. Darauf verzichten will sie auch weiterhin nicht. Aber was passiert mit den 36 Millionen Euro pro Jahr überhaupt?

Wenn der GIS-Mann zweimal klingelt und Sie ORF-Gebühren bezahlen, dann verdient auch die Stadt ordentlich mit. 5,80 Euro monatlich oder fast 100 Euro pro Jahr fließen ins Wiener Budget und gehen damit auch dem Öffentlich-Rechtlichen flöten. Das muss übrigens nicht so sein, andere Bundesländer wie Oberösterreich und Vorarlberg verzichten auf die Landesabgabe – was die GIS dort weitaus billiger machte.

Eine Art ORF-Steuer für alle
Nun diskutiert das ganze Land über die Haushaltsabgabe, eine Art ORF-Steuer für alle, also auch jene, die gar keinen Fernsehapparat besitzen. Kippt das SPÖ-dominierte Wien die Landesabgabe zum Wohle der Wiener? Immerhin fährt die Partei eine Anti-Teuerungs-Kampagne.

Finanzstadtrat Peter Hanke

(Bild: APA/EVA MANHART)

Antwort aus dem Büro von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ): „Wir sehen die Verwendung der Einnahmen aus der Landesabgabe derzeit als sehr treffgenau. Aktuell ist eine Abschaffung kein Thema, weil wir diese klare Zuteilung der Mittel als wichtig und erhaltenswert ansehen.“

Alle Zahlen zusammengefasst
Zu den Fakten im Detail: „Die Landesabgabe in Wien beträgt seit 1. Februar 2022 5,80 Euro monatlich für TV und Radio und liegt damit unter der Marke des Burgenlands (6 Euro) oder der Steiermark (6,20 Euro). Die Landesabgabe für nur Radio beträgt in Wien 1,54 Euro monatlich (in Salzburg, der Steiermark oder im Burgenland liegt diese bei 1,60 Euro)“, so die Information der Stadt. Andere Gebühren wie etwa die Kulturförderung fallen nicht in die Kompetenz Wiens, sondern gehören dem Bund.

Veronica Kaup-Hasler

(Bild: facebook.com)

Gelder sind für Kultur zweckgebunden
Das Geld durch die Landesabgabe – immerhin rund 36 Millionen Euro pro Jahr – ist zweckgebunden und wird „zu 100 Prozent für kulturelle Zwecke verwendet“, wie das Hanke-Büro erklärt. Das Büro der dafür zuständigen Stadträtin Veronica Kaup-Hasler konkretisiert: „Die Gelder fließen zum größten Teil in die Bereiche Neue Medien und Film (37 Prozent), Theater (19 Prozent), Stadtteilkultur und Interkulturalität (15 Prozent) sowie Kulturelles Erbe (12 Prozent). Der Altstadterhaltungsfonds finanziert sich zur Gänze aus der Landesabgabe und liegt bei einem Anteil von 6 Prozent."

Zur Abschaffung sagt die Stadträtin: „Die Einnahmen aus der Landesabgabe sind wichtiger Bestandteil des Wiener Kulturbudgets, auf den wir nicht verzichten können.“