„Wir werden sprechen“

Kampfjets für Kiew? Biden kündigt Gespräche an

Der ukrainische Präsident Selenskyj (beim USA-Besuch im Dezember) erhofft sich Kampfjets aus den USA. Biden reagierte zuerst ablehnend, kündigte jetzt aber Gespräche an.

(Bild: APA/AFP/Brendan Smialowski)

Nach der Zusage von Kampfpanzern drängt die Ukraine den Westen zu weiteren Waffenlieferungen - sie fordert nun vor allem moderne Kampfjets. Vor diesem Hintergrund kündigte US-Präsident Joe Biden neue Gespräche mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj an. „Wir werden sprechen“, erklärte er. Am Montag hatte der US-Präsident noch die Bereitschaft zu Kampfjet-Lieferungen verneint.

Ein Gespräch zwischen Biden und Selenskyj könnte sich wieder ergeben, wenn der US-Präsident wie am Montag angekündigt ins ukrainische Nachbarland Polen reist. Einen genauen Zeitpunkt nannte er nicht. Möglicherweise reist Biden anlässlich des ersten Jahrestages des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar nach Europa.

Frankreich schließt Kampfjet-Lieferungen nicht aus
Indes hieß es auch aus dem polnischen Verteidigungsministerium, die Lieferung von F-16-Jets an Kiew sei derzeit „kein Thema“. Die deutsche Bundesregierung lehnt die Abgabe von Kampfjets ebenfalls ab. Frankreich dagegen schließt eine Lieferung von Kampfflugzeugen nicht grundsätzlich aus. Paris sagte zuletzt zwölf zusätzliche Artilleriegeschütze vom Typ Caesar zu. Zudem sollen 150 französische Soldaten zur Ausbildung ukrainischer Soldaten nach Polen entsandt werden. Kampfpanzer liefert die Regierung von Emmanuel Macron bislang nicht.

F-16-Kampfjets der Vereinigten Staaten bei einer Übung im Jahr 2021

(Bild: APA/AFP/FADEL SENNA)

Im Hintergrund arbeiten auch die USA Insidern zufolge an einem weiteren Militärhilfepaket für die Ukraine, das erstmals auch Raketen mit längerer Reichweite beinhalten soll. Das über zwei Milliarden Euro schwere Paket, das noch in dieser Woche angekündigt werden soll, umfasse auch Ausrüstungen für Patriot-Luftabwehrsysteme, Präzisionsmunition und Javelin-Panzerabwehrwaffen, sagten zwei mit der Angelegenheit vertraute US-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Das Weiße Haus gab keine Stellungnahme dazu ab.

EU-Ukraine-Gipfel am Freitag
Auf weitere Zusagen hofft die ukrainische Regierung bei einem EU-Ukraine-Gipfel am Freitag in Kiew. „Wir erwarten Neuigkeiten für die Ukraine“, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj Dienstagabend in seiner Videobotschaft. Der anstehende Gipfel beweise das „hohe Niveau der Kooperation und Fortschritte“ bei der Zusammenarbeit beider Seiten. Ministerpräsident Denys Schmyhal erklärte, der Gipfel sei „extrem wichtig“ für den angestrebten EU-Beitritt der Ukraine, die seit 2022 offiziell Beitrittskandidat zur Union ist. Wer von EU-Seite an dem Treffen teilnehmen soll, blieb zunächst offen.

„Die Tatsache, dass dieses Gipfeltreffen in Kiew stattfinden wird, ist ein starkes Signal sowohl an die Partner als auch an die Feinde“, sagte Schmyhal. Es zeige Russland, dass dessen Bemühungen, Zwietracht unter Kiews westlichen Verbündeten zu säen und die Ukraine am EU-Beitritt zu hindern, vergeblich seien. Der Ministerpräsident verkündete zudem, dass am Donnerstag „erstmals in unserer Geschichte“ Beratungen zwischen der ukrainischen Regierung und der EU-Kommission stattfinden sollen.