Klares „Nein“

Biden gegen Lieferung von F-16-Kampfjets an Kiew

US-Präsident Joe Biden hat sich gegen eine Lieferung von Kampfjets vom Typ F-16 an die Ukraine ausgesprochen. Auf die Frage von Journalisten, ob er für eine Lieferung der Kampfflugzeuge an die Ukraine sei, antwortete Biden am Montag in Washington mit „Nein“. Die ukrainische Führung drängt ihre westlichen Verbündeten derzeit mit Nachdruck zur Lieferung von Kampfjets.

Vergangene Woche hatte Bidens stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater Jon Finer in einem Interview eine Lieferung von F-16-Jets nicht kategorisch ausgeschlossen. Die USA würden grundsätzlich kein „spezifisches System“ ausschließen, sondern ständig prüfen, welche Waffen die Ukraine im Krieg gegen Russland brauche.

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz hat eine Lieferung von Kampfflugzeugen an Kiew wiederholt ausgeschlossen und vor einem „ständigen Überbietungswettbewerb“ in der Debatte um Waffenlieferungen gewarnt.

Eine F-16 der U.S. Air Force

(Bild: AFP/Guiseppe Cacace)

Kampfpanzer zugesagt
Scholz und Biden hatten erst vergangene Woche nach langem Zögern der Ukraine schwere Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 und Abrams zugesagt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bat die Verbündeten seines Landes daraufhin auch um Kampfflugzeuge.

Biden: „Ich werde nach Polen gehen“
Der US-Präsident kündigte eine Reise in das an die Ukraine angrenzende Polen an, ohne aber ein konkretes Datum zu nennen. „Ich werde nach Polen gehen. Ich weiß aber nicht, wann“, sagte der US-Präsident. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, Biden könnte anlässlich des ersten Jahrestages des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 nach Europa reisen.

Paris schließt Lieferungen nicht aus
Indes schließt Frankreich westliche Kampfflugzeuge für Kiew nicht aus. Präsident Emmanuel Macron nennt dafür bei einem Besuch in den Niederlanden Bedingungen. 

„Per definitionem ist nichts ausgeschlossen. Wir richten uns immer nach drei Kriterien. Erstens muss es für die ukrainische Armee als nützlich erachtet werden. Zweitens darf es nicht eskalierend sein, das heißt, das von uns gelieferte Material darf nicht russischen Boden treffen, sondern es muss die Widerstands-Bemühungen der Ukraine unterstützen. Drittens darf die Fähigkeit der französischen Armee nicht geschwächt werden, ihren eigenen Boden und unsere Staatsangehörigen zu schützen“, so Macron.