Wahl 2023

Nur ÖVP hat für Wahlkampf eine Million Euro

22.10.2022 06:00

Salzburgs Schwarze sind Spitzenreiter, wenn es ums Budget für den kommenden Wahlkampf geht. Die SPÖ fordert derweil eine strenge Kosten-Obergrenze für alle.

Wieviel soll oder darf der Wahlkampf für den Urnengang im kommenden April in Salzburg kosten? Am Montag verhandeln die Parteien über ein Fairnessabkommen bei dem auch eine Obergrenze ein Thema ist. Schon am Freitag hat die SPÖ ihre Forderungen öffentlich gemacht – maximal 500.000 Euro. Ob diese kommt, ist mehr als fraglich. Die „Krone“ hat bei den Parteien nach den verfügbaren Mitteln für den Wahlkampf nachgefragt.

Spitzenreiter ist dabei eindeutig die ÖVP. Eine Million Euro stehen zur Verfügung. Laut Klubobmann Wolfgang Mayer wird dies auch die Forderung für die Kostenobergrenze sein. „Auf diesen Wert haben wir uns bereits bei den Wahlen 2013 mit der SPÖ geeinigt und es hat funktioniert“, so Mayer. Die Volkspartei wird bei den Plakaten auf einen kurzen Auftritt setzen – rund zwei Monate lang sollen diese aufgestellt werden. Kein Problem mit der von den Roten geforderten Obergrenze hätte die FPÖ. „Wir hätten schon bis zu 750.000 Euro zur Verfügung, aber auch bei 500.000 wären wir einverstanden“, sagt Marlene Svazek.

Falls die anderen Parteien bei einer Begrenzung von 500.000 Euro nicht mitgehen, werden wir unsere Ausgaben trotzdem freiwillig begrenzen.

Gerald Forcher, SPÖ

Ziemlich genau die halbe Million könnten die Grünen ausgeben. Simon Heilig-Hofbauer zeigt sich wegen des SPÖ-Vorstoßes am Freitag jedoch verwundert. „Bei einem Fairnessabkommen die Forderungen vorab öffentlich zu stellen ist keine vertrauensbildende Maßnahme“. Ähnlich sieht es bei den Neos aus. Sie wollen „einen Euro pro Salzburger ausgeben“, wie Parteigeschäftsführer Nikolaus Glaser sagt. Das wären exakt 562.606 Euro, vorstellbar wäre aber auch weniger.

In einer ganz anderen Liga wird die KPÖ Plus spielen. Laut Kay-Michael Dankl werden nur mehrere Zehntausend Euro verfügbar sein. Er würde dennoch gerne an der Sitzung am Montag teilnehmen. „Einladung haben wir aber noch keine bekommen“, berichtet der Gemeinderat.

Das Ergebnis am Montag ist natürlich offen. Die Volkspartei hofft zumindest darauf, dass man sich auf fairen Wahlkampf ohne Diffamierung anderer einigen kann.