Der Fahrplan steht

Tirol: „GroKo“ will sich ein neues Image verpassen

Präsentierten Fahrplan gemeinsam: Georg Dornauer (SPÖ, li.) und Anton Mattle (ÖVP)

(Bild: Birbaumer Christof)

Der Tiroler VP-Chef Anton Mattle und Georg Dornauer (SP) stellten am Dienstag den Fahrplan zu ihrer neuen Regierung vor. Doch es gibt etwas, das fast noch wichtiger ist als das gemeinsame Regierungsprogramm. 

Schlag auf Schlag geht es jetzt bei der Regierungsbildung im Landhaus. Oder zumindest soll dieser Eindruck vermittelt werden: Zwei Stunden nach Präsentation des Fahrplans zur neuen Regierung trat am Dienstag schon wieder die Steuerungsgruppe zusammen. „Die Krisen überlappen sich ja, deshalb müssen wir schnell vom Reden ins Tun kommen“, erläuterte VP-Chef Anton Mattle beim ersten gemeinsamen Auftritt mit seinem Stellvertreter in spe, SPÖ-Chef Georg Dornauer (SPÖ).

Wir werden den Teams aber genügend Zeit geben, sich mit den breiten Themenfeldern zu beschäftigen.

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer

Zehn Teams verhandeln
Man wolle in den nächsten zwei Wochen eine Koalition schmieden, die „Stabilität in der Krise und Erneuerung für Tirol“ bringt – und mit den ungeliebten Stillstands-Koalitionen von früher nichts gemein hat. Zehn Verhandlungsteams sollen ein gemeinsames Regierungsprogramm erstellen. „Wir werden den Teams aber genügend Zeit geben, sich mit den breiten Themenfeldern zu beschäftigen“, bekräftigte Dornauer, der bei einem Einzug in die Regierung auf jeden Fall sein Bürgermeisteramt in Sellrain aufgeben muss: Eine Doppelfunktion sei verfassungsrechtlich „leider nicht vorgesehen“, erklärte er auf „Krone“-Nachfrage.

Große Probleme brauchen jetzt große Lösungen und keine Minimalkompromisse.

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer

Konsens- und Dissensliste
Sollten thematisch Stolpersteine bzw. unüberwindbare Hürden auftauchen, werden die parteilichen Steuerungsgruppen bzw. als letzte Instanz die Parteichefs selbst befasst. „Große Probleme brauchen jetzt große Lösungen und keine Minimalkompromisse“, sagte Dornauer, darin sei man sich in der Analyse einig. Bis 25. Oktober soll die neue Regierung stehen. Über die Postenvergabe verloren die Parteichefs kein Wort. Mattle betonte jedoch, dass man mit acht Regierungsmitgliedern das Auslangen finden werde. Für eine Aufstockung wäre eine Gesetzesänderung mit verfassungsmäßiger Mehrheit notwendig.

Opposition darf hoffen
Beim Umgang mit der Opposition will die Regierung „einen neuen Stil“ an den Tag legen: Anträge der Opposition sollen nicht wie bisher großteils verwässert, abgeändert oder schubladisiert werden, sondern öfter umgesetzt. „Den Dampfer Tirol“ gemeinsam wieder auf Kurs bringen, laute das Ziel. Die Opposition schießt sich aber bereits auf die noch nicht gebildete Regierung ein und erkennt eine „Koalition der Betonierer“ – einerseits wegen des Kraftwerks Kaunertal, andererseits wegen der von der SPÖ forcierten Baulandmobilisierung.

Ob die SPÖ zwei oder drei Landesräte bekommt, ist offenbar noch nicht entschieden. Man strebe aber laut Dornauer eine „Allianz auf Augenhöhe“ an.