Putin dreht am Gashahn

Von der Leyen warnt: „Aufs Schlimmste vorbereiten“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor einer neuerlichen Zuspitzung der Energiekrise in der Europäischen Union im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gewarnt: „Da Russland bereits zwölf Mitgliedsländern die Gaslieferungen ganz oder teilweise abgedreht hat, müssen wir uns alle auf die schlimmste Situation vorbereiten.“

Der vorige Woche vereinbarte europäische Notfallplan zur Drosselung des Gaskonsums werde aber „dazu beitragen, unseren Bedarf an Wintervorräten zu decken“, erklärte von der Leyen im Interview mit der spanischen Zeitung „El Mundo“ am Montag.

Sie betonte: „In nur einer Woche hat sich die EU darauf geeinigt, einen entscheidenden und beispiellosen Schritt zu unternehmen, um der Drohung von Kremlchef Wladimir Putin, die Gaslieferungen vollständig einzustellen, zu begegnen.“

Der vorige Woche vereinbarte europäische Notfallplan zur Drosselung des Gaskonsums wird dazu beitragen, unseren Bedarf an Wintervorräten zu decken.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Spanien hatte sich wie andere EU-Länder dem Notfallplan zunächst widersetzt, das Vorhaben nach Zugeständnissen aber am Ende gebilligt. Von der Leyen, begrüßte die Entscheidung der spanischen Regierung und meinte: „Wieder einmal geht es hier um europäische Solidarität.“ Sie rief zur Aufrechterhaltung der Einheit in Europa auf: „Es ist nicht das erste Mal, dass Russland versucht, uns zu spalten. Es ist schon einmal gescheitert und wird wieder scheitern. Wir müssen zusammenhalten.“

„Europa lässt sich nicht spalten“
„Europa lässt sich nicht spalten - wir halten Putins perfider Strategie stand“, verkündete zuletzt auch Umweltministerin Leonore Gewessler nach der Einigung auf den Notfallplan zur Drosselung des Gaskonsums in der Europäischen Union am Dienstag in Brüssel mit Verweis auf den russischen Präsidenten. Sie hob zudem die Solidarität unter den Mitgliedstaaten hervor.

15% beim Gasverbrauch einsparen
Der Vorschlag der Kommission sieht vor, dass die EU-Staaten zwischen August und März 15 Prozent des Gases einsparen. Als Vergleich dient der Schnitt der gleichen Zeitperiode in den Jahren 2016 bis 2021. Das Ziel ist zunächst freiwillig, es kann aber im Fall einer Versorgungsnotlage verpflichtend gemacht werden. Vorgesehen sind aber einige Ausnahmen, etwa für Inselstaaten wie Malta oder Irland.