Redezeit-Ranking

Politik geht in Sommerpause: Bilanz zur Halbzeit

Politik
10.07.2022 06:00

Durch die Pandemie hatte das Parlament Hochkonjunktur. Am Freitag verabschiedete sich der Nationalrat jedoch in Richtung Sommerpause. Die „Krone“ ging der Frage nach, wer in der Krise am aktivsten war.

In 40 Stunden wurden 40 Beschlüsse durchgezogen. Nach dem Monsterprogramm ging es ab in den Sommer. Viel mehr als eine kleine Verschnaufpause wird es nach 2,5 Jahren Krise nicht werden. Sämtliche 183 Abgeordneten sind im Wartemodus, falls eine Sondersitzung wegen der Gasnot einberufen wird.

Bilanz zur Halbzeit
Dennoch, die Hälfte der Legislaturperiode ist vorbei, Zeit, um Bilanz zu ziehen. Der Parlamentarismus hatte durch Pandemie, Lockdown, Impfpflicht & Co. Hochkonjunktur. Der harte Diskurs und die Beflegelungen nahmen zu, je länger die Pandemie dauerte. In dieser Phase waren die Sozialsprecher der Parteien die „Krisengewinner“.

NEOS-Loacker besonders oft zu Wort
Ganz oben auf der Liste der fleißigsten Abgeordneten steht Gerald Loacker. Der NEOS-Sozialsprecher aus dem Ländle hat mit Stichtag 31. Mai stolze 171 Reden gehalten. Was den Arbeitsmarkt- und Gesundheitsexperten auszeichnet, sind provokante Reden. „Nur wenige Abgeordnete können spontan ans Rednerpult treten, um eine Replik zu geben“, so Loacker.

Gerangel um beste Redezeit
Um Redezeit zu ergattern, benötigt man auch Durchsetzungsvermögen. Denn jede Partei erhält je nach Anzahl der Mandatare eine gewisse Redezeit, die dann auf die Abgeordneten innerhalb der Fraktion aufgeteilt wird. „Redezeiten vor 13 Uhr sind am beliebtesten, weil man ins TV kommt. Darum wird gerangelt“, schildert Loacker den Alltag. Andere wie Stefanie Krisper (Neos) oder Jan Krainer (SPÖ) punkten im Untersuchungsausschuss für die Partei statt am Rednerpult. Ihre Leistung scheint in keiner Statistik auf.

Interessant, gerade in dieser Legislaturperiode, ist auch das Ranking der Regierungsmitglieder. Viele, die nicht mehr auf der Regierungsbank sitzen, würden einen Platz unter den ersten Fünf einnehmen. So etwa Ex-Finanzminister Gernot Blümel mit 37 Reden.

Strache sitzt die Zeit ab
Eine, die die meiste Redezeit zur Verfügung hat, sie aber nicht nützt, ist Philippa Strache. Als wilde Abgeordnete erhält man pro Plenartag rund 20 Minuten für Debattenbeiträge. Seit Herbst 2019 gab es nur 21 Wortmeldungen von Strache.

Zum Vergleich: Die ehemalige wilde Abgeordnete Martha Bißmann hielt in 12 Monaten 69 Reden. So gesehen ist Strache die faulste Mandatarin, weil sie als Parteilose auch keine Ausschüsse besetzen muss. Sie sitzt nur die Zeit ab.

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