Am Samstag in Alpbach

Bis zu 1500 Gäste: VP fiebert Parteitag entgegen

06.07.2022 11:00

Am Mittwoch startet der Juli-Landtag, doch der Fokus ist schon auf das nächste Ereignis gerichtet: Bis zu 1500 Gäste werden am Landesparteitag der ÖVP in Alpbach am Samstag erwartet.

Alle Augen sind am Mittwoch und Donnerstag auf die Regierungsbank im Landtag gerichtet. Die politischen Seismografen werden mit Sicherheit jede Bewegung registrieren und im Hinblick auf die Landtagswahl deuten. Dass es ohne Wahlkampfgetöse abgehen wird, ist ausgeschlossen!

Die Opposition habe das Interesse an einer Novelle des U-Ausschuss-Gesetzes verloren: Mit dieser Aussage forderten die Klubchefs Gebi Mair (Grüne) und Jakob Wolf (VP) Widerspruch von Liste-Fritz-LA Markus Sint heraus. Er stellt diese Behauptung entschieden in Abrede. Es sei nur so, dass man bei einem „Husch-Pfusch-Gesetz“ nicht mitmachen wolle: „Ist so eine Novelle beschlossen, wird sie die nächsten Jahre nicht mehr neu verhandelt und verbessert“, befürchtet LA Sint.

Kritik der Opposition
Bereits am 3. Februar 2021 habe der Landtag eine Arbeitsgruppe für ein Untersuchungsausschuss-Gesetz eingesetzt. „In diesen eineinhalb Jahren hat es vier Sitzungen gegeben“, sagt Sint. 16 konkrete und notwendige Verbesserungsvorschläge habe er ausgearbeitet und vor einem halben Jahr allen Parteien vorgestellt. „Mit Platters plötzlichem Pensionswunsch und der übers Knie gebrochenen vorgezogenen Landtagswahl haben sich ÖVP und Grüne in vielen Bereichen selbst in großen Zeitdruck gebracht. Plötzlich bekommen sie es eilig. Auf ÖVP und Grüne trifft der Spruch ,Am Abend wird der Faule fleißig!’ auch bei einem der wichtigsten Gesetze zu“, analysiert Sint.

Eine Reduktion der Tiroler Parteienförderung statt einer Wahlkampfkosten-Obergrenze brachte am Montag VP-Klubchef Jakob Wolf ins Spiel. Das lässt NEOS-Chef Dominik Oberhofer aufhorchen: „Wunder geschehen – in Tirol vor allem vor Wahlen! Gerade Wolf und die VP hatten in der Vergangenheit jede NEOS-Initiative in diese Richtung abgelehnt!“

Neos zeigen sich empört
Zehn Prozent weniger Parteienförderung als klares Signal der Solidarität schlägt Oberhofer vor: „Wir erleben die schlimmste Teuerungswelle seit über 40 Jahren und den Tiroler Parteien werden jedes Jahr knapp acht Millionen Euro überwiesen – das geht nicht!“ Er will heute erneut einen Dringlichkeitsantrag einbringen: Wenn es die ÖVP ernst meine, könne sie ja nun mitstimmen!

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Den Auftakt bildet die Fragestunde: „Verkehrskollaps Wipptal verhindern“ und „Kriterien für die Windenergie – Chance für die Energiewende“ stehen am Programm. Wie berichtet umfasst die Tagesordnung 100 Punkte, dass die Abgeordneten auch am Freitag noch mal antreten müssen, soll durch kürzere Redebeiträge verhindert werden. Der Grund ist schnell erklärt: Die ÖVP fiebert dem Landesparteitag am Samstag entgegen, wo Anton Mattle offiziell zum Nachfolger Platters als Parteiobmann gekürt wird. Auch Bundeskanzler Nehammer soll kommen, bis zu 1500 Gäste werden erwartet.