„Regelrecht überrannt“

1000 Flüchtlinge pro Woche an Grenze aufgegriffen

Schlepper nutzen wieder vermehrt weiße Kastenwagen, um Migranten illegal über die Grenzen zu transportieren.

(Bild: Monatsrevue/Thomas Lenger)

Nach ruhigeren Jahren steigen die Zahlen der an Österreichs Grenzen aufgegriffenen Flüchtlingen aktuell rasant an. Insgesamt 41.612 Migranten wurden vergangenes Jahr in Österreich aufgegriffen, höher waren die Zahlen nur während der großen Flüchtlingskrise 2015. Die Situation wirkt sich zunehmend auf die Arbeit von Polizisten, Bundesheer und Hilfsorganisationen im Burgenland aus - aus Kreisen hieß es, man werde derzeit „regelrecht überrannt“. Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil spricht von „wöchentlich rund 1000 Aufgriffen, manchmal sogar 500 an einem Tag“.

Doskozil (SPÖ) betonte am Montag erneut, dass ihn die Situation an der Grenze an die Flüchtlingskrise 2015 erinnere. „Es war auch damals so, dass man bereits im Frühsommer begonnen hat, die Menschen mithilfe des Roten Kreuzes zu versorgen, weil Exekutive und Bundesheer einfach nicht mehr zurande gekommen sind“, sagte er. Teilweise würden Asylsuchende mit Bussen in andere Bundesländer gebracht, um die Einsatzkräfte an der Grenze zu entlasten. Doskozil fordert deshalb mehr Personal, Gegenmaßnahmen der Bundesregierung und eine europäische Lösung: „In Wirklichkeit schaut Europa weg, schaut Österreich weg“, meinte er.

Berichte: Großer Andrang an Registrierungsstellen
Die Austria Presse Agentur zitierte am Montag Berichte aus den vergangenen Tagen, wonach die Registrierungsstellen an den Grenzübergängen derzeit „regelrecht überrannt“ würden. Die Kapazitäten müssten sechs- bis siebenmal so groß sein, um den Run auf die Registrierungsstellen bewältigen zu können. Die Folge sei, dass sich zahlreiche Menschen mehrere Tage an den Grenzen aufhalten müssten, bei brütender Hitze, ohne halbwegs adäquate Schlafgelegenheiten, sanitäre Einrichtungen, Versorgung mit Wasser und Lebensmitteln, Personal zur Betreuung und medizinischer Versorgung.

Bei der Ankunft werden die Fingerabdrücke registriert.

(Bild: P. Huber)

LPD weist Berichte zurück
Seitens der Landespolizeidirektion Burgenland wurden diese Berichte allerdings zurückgewiesen. Es gebe Wartezonen, wo die Menschen in Zelten auf ihre Registrierung warten könnten, sagte ein Sprecher. Die medizinische Versorgung sei durch das Rote Kreuz gewährleistet, die Verpflegung mit Wasser und Nahrung durch Polizisten und Bundesheer-Angehörige. Dass Flüchtlinge über Nacht an der Grenze verharren müssten, komme nur in Ausnahmefällen vor. Für diese sei eine Halle - die sogenannte Halle Nord - mit Betten eingerichtet worden.

Aufgriffe beinahe verdoppelt, auch mehr Schlepper gefasst
Neben der zunehmenden Zahl an Flüchtlingen gingen den Behörden auch mehr Schlepper ins Netz, mit 441 Verdächtigen um 130 mehr als 2020. Und nach dem Trend der ersten fünf Monate des heurigen Jahres sei ein weiterer Anstieg zu befürchten, hieß es. Insgesamt 41.612 Migranten wurden vergangenes Jahr in Österreich aufgegriffen, 2020 waren es 21.641. Höher waren die Zahlen nur während der großen Flüchtlingswelle aus Syrien 2015/16 - wie aus dem am Weltflüchtlingstag von Innenminister Gerhard Karner und Anti-Menschenhandelsboss Gerald Tatzgern präsentierten Schlepperbericht 2021 hervorgeht.

„Schmutziges Marketing“
Und nach dem Trend der ersten fünf Monate des heurigen Jahres sei ein weiterer Anstieg zu befürchten. „Schlepper passen ihr schmutziges Marketing an. Sie gaukeln Menschen vor, dass es aufgrund des Ukraine-Kriegs noch nie so einfach war, nach Europa zu gelangen“, so Minister Karner. So wurden heuer bis April 3200 Asylanträge von Menschen aus Ländern (Türkei, Indien, Tunesien) gestellt, die kaum Chance auf Asyl haben.

Nur Stunden vor der Präsentation des Berichts war es an der ungarisch-burgenländischen Grenze bei Andau zu einer wilden Verfolgungsjagd mit einem Schlepperfahrzeug samt Unfall gekommen.