Kongress in Villach

Grüne Spitze ohne Debatten in Hochstimmung

Bundeskongress der Öko-Partei am Samstag in Villach: Applaus und Jubel statt kritischer Worte. Der Bundessprecher der Grünen, Vizekanzler Werner Kogler, wurde mit 96,41 Prozent der Delegiertenstimmen als Parteichef in seinem Amt bestätigt.

Die Grünen waren einmal ein wilder Haufen, rebellisch, aufmüpfig, gern auch gegen die eigene Obrigkeit. Und sie waren überaus diskutierfreudig, über alles und jedes. Beim grünen Bundeskongress in Villach wurde am Samstag hauptsächlich geklatscht und gejubelt und gelacht. Erwachsen, nennen das die einen, angepasst die anderen.

+1

Fotos

Einmal mehr wurde beim Parteitag klar, dass die Grünen unglaublich gern regieren, das Motto, das verbreitet wird, lautet: Wir sind da, und das ist gut so. Die Stimmung war mehr als gut, beinahe ausgelassen, kritische Stimmen waren nicht zu vernehmen. Zumindest nicht laut. Ein Antrag betreffend die militärische Landesverteidigung wurde gleich im Vorhinein aus dem Programm genommen, über dieses Thema wollte man offenbar nicht reden.

Werner Kogler genießt beinahe Heldenstatus
Parteichef Werner Kogler wurde mit 96,41 Prozent im Amt bestätigt - 2018 kam er auf 99,02 Prozent. Den leichten Verlust kann der Vizekanzler wohl leicht verschmerzen. Er wurde, so als wollte man allen Gerüchten über eine angebliche Amtsmüdigkeit Koglers vehement entgegentreten, frenetisch gefeiert. Tatsächlich genießt Kogler bei den Grünen beinahe Heldenstatus - er hat die Partei zurück in den Nationalrat und in die Regierung gebracht, und er hat Sebastian Kurz aus selbiger gedrängt. Damit steht er für die Grünen immer auf einem Podest.

Koglers Rede war für seine Verhältnisse beinahe verhalten und kurz. Knapp über eine Stunde lang sprach er über den Ukraine-Krieg, die aktuelle Krisenzeit, über die Energiewende, Inflation sowie die Arbeit in der Koalition. Er forderte einen U-Ausschuss, um zu untersuchen, wer für die österreichische Abhängigkeit von russischem Gas verantwortlich ist. Generell sei jetzt nicht die Zeit der Politik der billigen Polemik, so Kogler.

Noch vor der Rede des Parteivorsitzenden gab es gute Nachrichten zu verkünden: Die Grünen sind seit Jahreswechsel auf Bundesebene schuldenfrei. Nachdem sie 2017 aus dem Nationalrat geflogen waren, hatte das Minus noch rund fünf Millionen Euro betragen.

Selfie-Marathon mit der Parteispitze
In der Mittagspause ging es hauptsächlich ums Fotografieren. Vizekanzler Kogler sowie die Ministerinnen und der Minister waren begehrte Selfie-Subjekte. Den internen „Foto-Wettbewerb“ dürfte Justizministerin Alma Zadic gewonnen haben. Zum Schluss des Parteitags waren schließlich alle überrascht: Der Bundeskongress endete eineinhalb Stunden vor dem geplanten Ende - es wollte einfach niemand debattieren.

Ein Thema wurde beim Bundeskongress völlig ausgespart: die Vermögenssteuern, die Sozialminister Johannes Rauch in einem „profil“-Interview wieder ins Spiel gebracht hatte. Wenig überraschend, kam von der ÖVP die reflexartige Ablehnung des Vorstoßes. Dass die Grünen damit - ohne Not - eine neue Baustelle in der ohnehin belasteten Koalition aufmachen, ist ihnen anscheinend egal. Darauf kommt es jetzt auch nicht mehr an, scheinen sich die Grünen zu denken. Und tatsächlich wird auch dieser Streit die Regierung nicht sprengen.