22.04.2022 13:09 |

„Veränderung“ bleibt

Sobotka ist von Kurz-Kurs weiterhin überzeugt

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist vom politischen Stil des ehemaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (beide ÖVP) weiterhin überzeugt. Das schrieb er im „Österreichischen Jahrbuch für Politik 2021“, für das er Kurz auch interviewte. Dieser wollte seinem Nachfolger Karl Nehammer keine Ratschläge geben.

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„Ich gebe euch ein Versprechen: Die Veränderung, die hier vor zwei Jahren begonnen hat, die wird mit dem heutigen Tag nicht enden“, schrieb Sobotka im „Österreichischen Jahrbuch für Politik 2021“ der Politischen Akademie der ÖVP. Er war in diesem Jahr für die Einführung in das 656 Seiten dicke Werk zuständig, das am Freitag präsentiert wurde. Sein Leitartikel „Veränderung schafft Hoffnung. Die Ära Kurz“ behandelt, warum es für die ÖVP keinen Weg zurück in schwarze Zeiten geben könne. Kurz habe Kampfgeist bewiesen, den man ihm kaum ansehe. „Zu höflich, zu freundlich, zu entspannt und zu unprätentiös ist sein Auftreten und die Art seiner Begegnung“, ist zu lesen. Der ehemalige Bundeskanzler hat laut Sobotka die Politik „klar verändert“.

Kurz: „Staatsbürger mit klarer Wertehaltung“
Sobotka interviewte auch Kurz selbst für das Jahrbuch. Dieser wollte seinem ÖVP-Nachfolger Nehammer keine Ratschläge geben, denn: „Ich bin ein Staatsbürger mit einer klaren Wertehaltung, mit einem klaren inhaltlichen Koordinatensystem. Das hat sich nicht verändert und daher weiß ich, wo ich ideologisch beheimatet bin. Aber ich empfinde keine Notwendigkeit, irgendwelche Tipps zu äußern oder irgendwem Ratschläge oder Wünsche zu geben.“

Mehr als Tagespolitik
Das Jahrbuch soll Themen aufgreifen, für die im tagespolitischen Geschäft zu wenig Zeit ist. Die Artikel stammen unter anderem von Experten, Journalisten und Politikern. So sinniert etwa der frühere ÖVP-Klubdirektor Werner Zögernitz über die „Unterschiede zwischen den Verfahren in Untersuchungsausschüssen und bei Gerichten/Ermittlungsbehörden“. Den „kontraproduktiven“ Kickl-Kurs beleuchtet der Historiker Lothar Höbelt. Salzburgs Altlandeshauptmann Franz Schausberger (ÖVP) betrachtet das Verhältnis zwischen „Corona und Föderalismus im Jahr 2021“. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) erklärt die Steuerreform.

Der Krieg in der Ukraine ist nicht Teil des Buchs. Aus diesem Grund könne der nächste Band „völlig anders“ werden, sagte der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol (ÖVP).

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