Protestcamp geplant

Befragungstermin gibt Garagengegnern Auftrieb

(Bild: Tschepp Markus)

Jetzt ist es fix: Es wird eine Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage in der Stadt Salzburg geben. Diese wird aber vermutlich wenig Einfluss auf die bereits getroffene Entscheidung zum Ausbau haben. Vielleicht auch deshalb verwandelt sich der Mozartplatz in den kommenden drei Tagen in ein Protestcamp.

Mehrmals scheiterten die Gegner des Garagenausbaus im Mönchsberg an administrativen Hürden für eine Bürgerbefragung. Zuletzt fehlten gar nur 16 Unterschriften auf die 2000er-Hürde. Diese wurden vergangene Woche, wie berichtet, nachgereicht. Damit hat die Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg den 26. Juni als Befragungstermin festgelegt. Auch die Abgabe per Wahlkarten ist möglich. Die Abholung ist von 30. Mai bis zum 23. Juni möglich.

Für die Initiatoren ist die Befragung ein großer Erfolg. Ist es doch das erste Mal, dass sich ein Antrag einer Bürgerin durchgesetzt hat. Bisher wurden Befragungen vom Gemeinderat angeordnet. „Seit so vielen Jahren sind wir für die Mitsprache bei diesem völlig sinnlosen Projekt gelaufen. So viele Menschen in der Stadt sind hier anderer Meinung als der Bürgermeister. Mit viel Verspätung kommen sie jetzt doch noch zu ihrem Recht. Das ist erst einmal gut“, sagt Antragstellerin Elke Stolhofer.

Es werden landwirtschaftliche Flächen zerstört, nur um 650 Parkplätze zu bauen, welche zwei Monate im Jahr genutzt werden.

Roland Huber (87), Garagen-Gegner der ersten Stunde

Die Euphorie hat aber schon im Vorhinein einen Dämpfer bekommen. Denn es ist schon länger bekannt, dass bereits am 30. Juni die Bauarbeiten für den Ausbau starten. „Das Ergebnis der Befragung muss jedenfalls abgewartet werden, bevor die Baumaschinen am Krauthügel auffahren und das Naturjuwel zerstören. Alles andere wäre eine Farce“, so Bürgerlisten-Klubobfrau Ingeborg Haller.

Lukas Rößlhuber (Neos) schlägt vor, noch vor der Befragung eine Info-Broschüre seitens der Stadt mit allen Pros und Kontras zu veröffentlichen.

Der Mozartplatz rückt wieder in den Mittelpunkt
Somit wird der Mozartplatz wieder zur Demostätte, wie er es schon bei den 380-kV-Leitungsprotesten war. Denn von Freitag bis Sonntag errichten Aktivisten vom „Aktionsbündnis Mobilitätswende Salzburg“ (AMS) ein Protestcamp. „Ein solch rückschrittliches Projekt darf 2022 nicht mehr umgesetzt werden“, so die Protestbewegung am Mittwoch.