20.04.2022 10:00 |

Mönchsberg-Garage

Quer durch die Stadt gegen Ausbau unterschrieben

Heute wird die Hauptwahlbehörde der Stadt voraussichtlich den Termin für die Bürgerbefragung über den Ausbau der Mönchsberggarage festlegen. Eine Auswertung der Unterschriften für die Befragung zeigt: Nicht nur im von der Baustelle direkt betroffenen Nonntal haben viele gegen die Garage unterschrieben.
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16 Unterschriften haben den Garagen-Gegnern beim ersten Anlauf vor knapp drei Wochen gefehlt. Die werden sich in den nachgereichten 2500 Unterschriften finden. Um eine Bürgerbefragung in der Stadt einzuleiten, braucht es die Marke von 2000 Unterschriften. Die Hauptwahlbehörde, die sich heute Mittag noch einmal mit den Unterschriften beschäftigt, wird bei ihrem Treffen wohl auch gleich einen Termin für die Befragung im Juni fixieren. Unabhängig davon schon länger im Gang ist der Wahlkampf rund um die Meinungshoheit zum Garagen-Ausbau.

Die Bürgerbefragung ist für die Stadtpolitik nicht verbindlich. Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) wollte sich bisher noch nicht festlegen, ab welcher Beteiligung das Befragungsergebnis für ihn aussagekräftig ist. Vor allem die Ausbau-Befürworter aus Wirtschaft und Politik legen bei jeder Gelegenheit Wert auf die Feststellung, dass tatsächlich nur eine kleine Minderheit von Baustellen-Anrainern gegen den Ausbau auftritt.

Aus Nonntal kamen nur circa 550 Unterschriften
Eine Auswertung aller 5074 Unterschriften für die Bürgerbefragung zeigt, dass dem nicht so ist. Für die Abstimmung – und damit gegen die Garage – wurde in vielen unterschiedlichen Stadtteilen unterschrieben (siehe Grafik). Auch weit vom Mönchsberg entfernte Stadtteile wie Liefering oder Aigen kommen auf nennenswerte Anteile an den Unterschriften.

Das direkt von der Baustelle betroffene Nonntal kommt – wie Maxglan – auf elf Prozent. In absoluten Zahlen sind das aber jeweils nur rund 550 Unterschriften. „Damit steht fest, dass der Widerstand gegen den Garagenbau nicht nur am Krauthügel wohnt, sondern in der ganzen Stadt zu Hause ist“, sagt Lukas Bernitz, Bürgerlisten-Gemeinderat und Sprecher der Plattform „Lebendiges Salzburg“.

Unklares Bild aufseiten der Unternehmen in der Stadt
Selbst im ÖVP-Wirtschaftsflügel gibt es keine einhellige Meinung für die Garage. Laut einer Umfrage des Wirtschaftsbunds sind knapp 23 Prozent der Mitglieder in der Stadt gegen den Ausbau. Der Altstadtverband pochte vor wenigen Wochen noch darauf, dass 95 Prozent der Altstadt-Unternehmer für den Ausbau sind. Eine Umfrage der Gegner unter Salzburger Kaufleuten kam gar auf eine Mehrheit gegen den Ausbau. Fest steht: Die endgültige Meinung werden die Stadtbürger im Juni äußern.

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