Donnerstag Abstimmung

D: Neuer Vorschlag für Corona-Impfpflicht ab 60

(Bild: APA/dpa/Christoph Schmidt)

In das Ringen um einen mehrheitsfähigen Kompromiss für eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland kommt Bewegung. Die beiden Abgeordnetengruppen im Bundestag, die jeweils eigene Gesetzentwürfe für eine Impfpflicht eingebracht haben, verständigten sich am Dienstag auf einen gemeinsamen Vorschlag für eine Pflicht vorerst ab 60 Jahren. Damit steigen die Chancen für die Abstimmung, die ohne übliche Fraktionsvorgaben an diesem Donnerstag geplant ist.

Wie es in einer Erklärung heißt, soll zunächst „eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab dem Alter von 60 Jahren, also der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppe“, festgelegt werden. Sie soll ab Oktober erfüllt sein müssen.

Bundestag soll im Herbst entscheiden
Diese Pflicht soll noch mit einem Bundestagsbeschluss im Juni ausgesetzt werden können, falls die Impfrate ausreichend gesteigert werden konnte. Im Herbst soll der Bundestag vor dem Hintergrund der dann vorherrschenden Erkenntnisse und potenzieller Virusvarianten entscheiden, „ob zusätzlich die Aktivierung der Impfnachweispflicht für Altersgruppen ab 18 Jahren greifen soll“.

Auch Kompromiss für Impfpflicht ab 50 liegt auf dem Tisch
Konkret handelt es sich um die Gruppe um SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese und den Grünen-Gesundheitsexperten Janosch Dahmen, die zunächst eine Impfpflicht ab 18 Jahren angestrebt hatte. Sie legte am Montag schon einen Kompromissvorschlag für eine Pflicht ab 50 mit Option auf eine Ausweitung auf alle Erwachsenen vor. Die zweite Gruppe um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann hatte eine Beratungspflicht vorgeschlagen und dann eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren.

Die Initiative, die ursprünglich eine Impfpflicht ab 18 vorgeschlagen hatte, wurde bisher von 237 Abgeordneten unterstützt. Die Gruppe für eine Impfpflicht ab 50 unterstützten zunächst etwa 45 Parlamentarier.