01.06.2011 13:10 |

Hohes Amt

Plassnik auf dem Weg zur OSZE-Generalsekretärin

Für Ursula Plassnik wird es ernst: Die litauische Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entscheidet am Sonntag, ob sie am Montag die Ex-Außenministerin offiziell als OSZE-Generalsekretärin vorschlägt. Die Chancen der 55-Jährigen stehen offenbar gut.

Der litauische Außenminister Audronius Azubalis hatte am Montag in einem Brief an die 56 Mitgliedsstaaten informell Plassnik für den Posten vorgeschlagen, weil diese "die breiteste Unterstützung" in der Organisation habe. Bis Sonntag um 12 Uhr haben die Außenminister der Mitgliedsstaaten Zeit, sich zu der Empfehlung zu äußern. Aufgrund dieser Rückmeldungen entscheidet der litauische Vorsitz, ob Plassnik auch offiziell als potenzielle Generalsekretärin der OSZE präsentiert wird. Anschließend haben die OSZE-Länder nochmals zehn Tage Zeit, um ein Veto einzulegen. Erst wenn in diesem Zeitraum kein Land Einspruch erhebt, gilt die Entscheidung endgültig als gefällt.

Sollten jedoch bereits in dieser Woche manche Mitgliedsstaaten ihre Ablehnung gegenüber Plassnik äußern, wird Litauen das formelle Wahlverfahren am Montag nicht eröffnen, sondern die informellen Verhandlungen weiterführen. Nach Medienberichten gilt vor allem eine Unterstützung der Türkei für Plassnik als unsicher - wegen ihrer kritischen Haltung zu einem EU-Beitritt des Landes in ihrer Zeit als Außenministerin von 2004 bis 2008.

Drei Konkurrenten für Plassnik
Außer der Ex-Außenministerin gibt es noch weitere drei Kandidaten für den Posten: Aus Italien hat sich der ehemalige Chef der UNO-Mission im Kosovo (UNMIK), Lamberto Zannier, aufstellen lassen, aus Portugal der ehemalige Bürgermeister von Lissabon und Ex-Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Joao Soares, und aus der Türkei der Spitzendiplomat Ersin Ercin.

Der OSZE-Generalsekretär, der hauptsächlich Koordinations- und Verwaltungsfunktionen innehat, wird für drei Jahre gewählt. Das Mandat des derzeitigen Generalsekretärs, des französischen Diplomaten Marc Perrin de Brichambaut, läuft am 30. Juni aus. Er ist seit 2005 im Amt und kann nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren.

OSZE in Wirklichkeit zahnlos?
Die in ihrer heutigen Form 1994 gegründete Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat ihren Sitz in Wien und ist mit 56 Mitgliedsländern aus Europa, Asien und Nordamerika die größte regionale Sicherheitsorganisation. Sie ging aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, die sich der Entspannung im Ost-West-Konflikt widmete. Heute liegen die Schwerpunkte vor allem in der Förderung von Sicherheit, Stabilität und Menschenrechten in der Region, wobei die Organisation allerdings auch oft als "zahnlos" kritisiert wird. Seit 1. Jänner 2011 hat Litauen den jährlich wechselnden OSZE-Vorsitz inne.

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