Nehammer am Westbalkan

Eine Geschichte der politischen Polarisierung

Bundeskanzler Karl Nehammer im KFOR-Hauptquartier in Pristina

(Bild: APA/BKA/ARNO MELICHAREK)

Ein bizarrer Streit um Autokennzeichen im vergangenen Jahr, der die Armee auf beiden Seiten in Alarmbereitschaft versetzt hat, ist bezeichnend für die angespannte Lage zwischen Serbien und Kosovo. Auch in Bosnien-Herzegowina ist die politische Situation verfahren.

Ein heikles Thema sind die im Herbst anstehenden Wahlen. Seit Jahren wird in Bosnien-Herzegowina um eine Wahlrechtsreform gerungen – eine der Voraussetzungen, damit das Land EU-Beitrittskandidat werden kann. Das derzeitige System ist kompliziert und ethnisch geprägt. Einer, der ständig zündelt und alle Bemühungen für eine Einigung blockiert, ist der serbische Nationalist Milorad Dodik, der in seinen Spaltungsversuchen von Russland unterstützt wird. Wie verfahren die Lage generell ist, zeigt sich in der Stadt Mostar: Dort dauerte es zwölf Jahre, bis ein Bürgermeister gewählt werden konnte.

Auch der Kosovo ist von einer langen Geschichte der politischen Polarisierung geprägt. Serbien und Kosovo, die beide in die EU wollen, beschuldigen sich gegenseitig der Gesprächsverweigerung. Kanzler Karl Nehammer drängt auf die Lösung der Konflikte, und er betont erneut die Wichtigkeit der Aufnahme des Westbalkan in die EU.