Militär aufmarschiert

Lautes Säbelrasseln zwischen Serbien und Kosovo

Das laute Säbelrasseln an der Grenze zwischen Serbien und dem Kosovo nimmt immer gefährlichere Formen an! Mittlerweile hat Belgrad Panzerfahrzeuge auffahren lassen und das Militär in Kampfbereitschaft versetzt. Im Kosovo sind schwer bewaffnete Spezialeinheiten der Polizei aufmarschiert.

Serbische Kampfflugzeuge überflogen mehrfach kosovarisches Gebiet. Die Nerven sind auf beiden Seiten gespannt, was die Situation besonders gefährlich macht. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell riefen beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Serbien und der Kosovo müssten ihre Probleme auf dem Verhandlungsweg lösen. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo nie anerkannt. Regelmäßige Bemühungen um Verhandlungslösungen sind immer gescheitert. Zuletzt nahmen die Spannungen immer mehr zu. Mittlerweile verstärkte die KFOR ihre Patrouille im Grenzgebiet.

In einer serbischen Enklave um die Stadt Kosovska Mitrovica im Nordkosovo leben mehrere Tausend Serben. Seit zwei Wochen blockieren die Kosovo-Serben zwei Grenzübergänge. Sie protestieren damit gegen eine Verordnung, der zufolge im Kosovo keine Autokennzeichen aus Serbien mehr verwendet werden dürfen. Das Gesetz ist eine Reaktion darauf, dass Serbien keine kosovarischen Kennzeichen anerkennt.

Innenminister kündigt Rückkehrer-Gipfel an
Innenminister Karl Nehammer ist gerade auf dem Westbalkan. Sein Thema ist freilich die Migration. Er kündigt einen Rückkehrer-Gipfel an: „Wir müssen Rückführungen bereits vor den Toren der EU beginnen.“ Außerdem bekräftigte er einmal mehr mit seinem kosovarischen Amtskollegen Xhelal Svecla, in Sachen „prekärer Migrationslage“, Korruptionsbekämpfung und organisierte Kriminalität an einem Strang zu ziehen.