Rennen manipuliert
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Aus nachvollziehbaren Gründen sind Corona-Regeln im Handel, von Lockdowns bis hin zu 2G-Kontrollen, nicht für alle gleich. Doch wegen eines Fehlers scheint laut NEOS auch der Sanitärhandel - sprich: Badezimmer, Klo & Co. - statt des Sanitätshandels privilegiert.
Flüchtigkeitsfehler sind in Gesetzen ja nicht unüblich, Türkis-Grün trägt einen skurrilen jedoch schon einige Zeit in den eigenen Corona-Verordnungen mit sich herum. So findet sich in Paragraf sechs der aktuellen Regeln eine Ausnahme für 2G-Kontrollen in Geschäften für „den Verkauf von Medizinprodukten und Sanitärartikeln, Heilbehelfen und Hilfsmitteln“.
Erleichterungen für Klo-Verkäufer
Gemeint dürften damit etwa Geschäfte für Mullbinden oder Verbandszeug sein. Nur: Das wären – auch laut Duden – eigentlich „Sanitätsartikel“. „Sanitär“, wie es in der Verordnung heißt, bezieht sich laut Duden hingegen auf Toiletten, Waschräume und dergleichen mehr.
Das Gesundheitsressort kennt offenbar den Unterschied zwischen Sanitär- und Sanitätshandel nicht. Es herrscht Unfähigkeit auf mehreren Ebenen.
NEOS-Abgeordneter Gerald Loacker
Auch NEOS-Mann Gerald Loacker sieht das so - daher wies er das Gesundheitsressort schon mehrmals auf die falschen Ausnahmen hin, die theoretisch auch im Lockdown galten. Jedoch ohne Erfolg: „Ich habe das jetzt zum vierten Mal vorgebracht. Aber man kennt im Gesundheitsressort offenbar den Unterschied nicht.“
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