Antisemitismusvorwürfe

Innenminister Karner traf IKG-Präsident Deutsch

Innenminister Gerhard Karner

(Bild: APA/BMI/Jürgen Makowecz)

Der neue Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist weiterhin bemüht, die gegen ihn erhobenen Antisemitismus-Vorwürfe zu entkräften. Bei einem Treffen mit dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien, Oskar Deutsch, gab es am Freitag versöhnliche Töne. „Dass der Minister seine problematischen Aussagen als solche erkannt, bedauert und um Entschuldigung gebeten hat, ist ein ganz wichtiges Zeichen“, meinte Deutsch danach.

Jüdische Studenten und Studentinnen sowie Personen aus Politik, Kultur und Wissenschaft hatten in einem offenen Brief eine Neubesetzung des Innenministeriums gefordert. Als Grund gaben sie die als antisemitisch eingestuften Aussagen Karners in einem Landtagswahlkampf an.

Karner soll der SPÖ damals vorgeworfen haben, „mit Herren aus Amerika und Israel gegen das Land“ zu arbeiten und sie als „Klimavergifter“ bezeichnet haben. Der Innenminister entschuldigte sich bereits dafür.

IKG-Präsident Oskar Deutsch

(Bild: SEPA.Media KG | Martin Juen | www.sepa.media)

Bei dem Treffen mit dem IKG-Präsidenten Deutsch bekannte sich Karner ganz zur Zusammenarbeit mit der IKG. Die Sicherheit für die jüdische Gemeinde in Wien - aber auch in ganz Österreich - sei im Zentrum der Gespräche gestanden, berichtete das Innenministerium.

Besondere Herausforderung durch Corona-Demos
Eine besondere Herausforderung sei auch die Radikalisierung bei den Corona-Protesten, die Entwicklung der rechtsextremen Szene sowie die Schoah-Verharmlosung. Karner verwies auch auf laufende Maßnahmen wie die Antisemitismus-Schulungen in der Polizei und die vorurteilsbezogene Anzeigenerfassung.

Schutz jüdischer Infrastruktur ist eine Grundlage für jüdisches Leben per se.

IKG-Präsident Oskar Deutsch

„Schutz jüdischer Infrastruktur ist eine Grundlage für jüdisches Leben per se“, betonte auch Deutsch. Die Sicherheitszusammenarbeit zwischen der IKG und dem Innenministerium sei Vorbild für den Schutz jüdischer Gemeinden in Europa. Der Kampf gegen Antisemitismus bestehe wiederum nicht nur aus physischem Schutz, sondern vor allem in der Präventionsarbeit. „Das wird sowohl in der Polizeiausbildung bedacht als auch in Zukunft verstärkt bei Kooperationen wie ,Gemeinsam.Sicher‘“, so der IKG-Präsident.