07.12.2021 07:47 |

Videogipfel

Putin und Biden sprechen über Ukraine-Konflikt

US-Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin und besprechen am Dienstagnachmittag bei einem Videogipfel unter anderem über die wachsenden Spannungen im Ukraine-Konflikt. Bei dem Gespräch soll auch um mögliche gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und der NATO gehen. Putin hatte das westliche Militärbündnis zuletzt zu einem Ende seiner Osterweiterung aufgefordert und dafür schriftliche Garantien verlangt. Die USA werfen Russland einen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze vor. Befürchtet wird im Westen eine russische Invasion, Moskau weist das zurück und wirft der Ukraine vor, mehr als 120.000 Soldaten an die Linie zu den pro-russischen Separatistenregionen Donezk und Luhansk verlegt zu haben.

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Als Staatschefs hatten sich Putin und Biden erstmals im Juni in Genf persönlich getroffen. Bei dem bevorstehenden Gipfel soll es nun auch um die Cybersicherheit beider Länder gehen sowie um das iranische Atomprogramm und weitere internationale Konflikte.

USA und Verbündete stärken Ukraine den Rücken
Angesichts der wachsenden militärischen Spannungen mit Russland haben sich die USA und ihre westlichen Verbündeten Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien demonstrativ hinter die Ukraine gestellt. Die Staats- und Regierungschefs der fünf Länder brachten bei einer Telefonkonferenz ihre „Entschlossenheit zum Ausdruck, dass die Souveränität“ der Ukraine „respektiert“ werden müsse, teilte der Elysee-Palast in Paris am Montagabend mit.

In dem Telefonat versicherten die Staats- bzw. Regierungschefs laut den französischen Angaben ihre Bereitschaft, „sich für die Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa einsetzen“. Sie appellierten demnach erneut an Putin, die Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine im sogenannten Normandie-Format fortzusetzen. An den Gesprächen sind neben Russland und der Ukraine auch Deutschland und Frankreich beteiligt.

Russland bestreitet kriegerische Absichten
Zuvor hatte das Weiße Haus bereits gewarnt, dass die USA bereit seien, ihre militärische Präsenz in Osteuropa zu verstärken und „harte Wirtschaftssanktionen“ zu verhängen, falls russische Truppen in die Ostukraine eindringen. Eine direkte militärische Antwort zieht Washington derzeit nicht in Betracht. Moskau hat wiederholt jegliche kriegerischen Absichten bestritten und die westlichen Mächte beschuldigt, die „Provokationen“ zu verstärken.

Ukraine-Konflikt schwelt seit 2014
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj stattete unterdessen den Soldaten an der Frontlinie im Osten seines Landes einen Besuch ab. Seit 2014 bekämpfen sich pro-russische Rebellen und die ukrainische Armee in der Ostukraine, nachdem Moskau die Halbinsel Krim annektiert hatte. Russland unterstützt in dem Konflikt die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. Mehr als 13.000 Menschen starben bisher in dem Konflikt.

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