03.12.2021 10:08 |

Ukraine-Krise

„Baldiger Gipfel“ mit Biden und Putin

„Besorgniserregende“ Truppenbewegungen vor der ukrainischen Grenze, mutmaßliche Putschversuchspläne und nun auch die Festnahme von drei mutmaßlichen ukrainischen Spionen, die einen Anschlag in Russland geplant haben sollen - der Ukraine-Konflikt spitzt sich dieser Tage erneut zu. Die USA sprachen am Donnerstag eine Warnung an Russland für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine aus. Gleichzeitig warnte Russlands Außenminister Sergej Lawrow vor einer Rückkehr zu einem „Alptraumszenario einer militärischen Konfrontation“. Nun soll ein Gipfel mit US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin den Ausweg aus der verfahrenen Situation ebnen.

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„Es ist wahrscheinlich, dass die Präsidenten in naher Zukunft direkt miteinander sprechen werden“, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag am Rande eines OSZE-Gipfels in Stockholm. Zuvor hatte bereits der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow laut russischen Nachrichtenagenturen erklärt, der Kreml hoffe auf einen „Kontakt“ der Staatschefs in „den nächsten Tagen“. In welcher Form der Austausch stattfinden soll, sagte Rjabkow nicht. Russische Offizielle sprachen laut örtlichen Nachrichtenagenturen jedoch von einem möglichen virtuellen Gipfeltreffen.

Biden traf Putin im Juni in Genf
Ein Treffen von Putin und Biden sei notwendig, erklärte Rjabkow. Die Lage sei „alarmierend“, „unsere Probleme vervielfachen sich“. Im Juni waren die beiden Staatschefs in Genf zu ihrem ersten und bisher einzigen Gipfeltreffen zusammengekommen. Blinken und sein russischer Kollege Lawrow trafen sich am Donnerstag am Rande des OSZE-Treffens zu Gesprächen über den Ukraine-Konflikt. Lawrow warnte dabei eindringlich vor einer militärischen Konfrontation und warf der NATO vor, „ihre militärische Infrastruktur näher an die russischen Grenzen zu bringen“.

Linhart traf Lawrow in Stockholm
In Stockholm kam es auch zu einem Treffen zwischen Lawrow und dem österreichischen Außenminister Michael Linhart. „Wir haben heute selbstverständlich auch über die derzeitig angespannten Beziehungen zwischen der EU und Russland gesprochen. Unser Ziel ist es, hier zu einem sachlichen Dialog zurückzukehren“, sagte Linhart anschließend nach Angaben des Außenministeriums.

„Wir haben einen zweigleisigen Ansatz: Rote Linien, wo nötig und Dialog, wo möglich“, so Linhart, der unterstrich, dass Österreich weiterhin eine „pragmatische Herangehensweise und den offenen Dialog mit Russland fortsetzen“ werde.

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