Trotzdem positiv

Putin-Biden-Gipfel: Keine schnellen Fortschritte

Ausland
17.06.2021 18:32

Sowohl das Weiße Haus in Washington als auch der Kreml in Moskau bewerten das Gipfeltreffen von US-Präsident Joe Biden mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin im schweizerischen Genf durchwegs positiv. Beide Seiten warnen aber auch vor zu hohen Erwartungen und erklären, dass es keine schnellen Fortschritte geben werde.

So hieß es aus dem Weißen Haus, dass es zwar in einigen Bereichen Bewegung gebe, es werde aber einige Zeit dauern, um zu sehen, ob dies auch tatsächlich zu Ergebnissen führe. „Das ist etwas anderes, als einen Lichtschalter umzulegen“, erklärte ein Regierungsbeamter.

Weichenstellung in kommenden Monaten
US-Präsident Biden hatte nach dem Treffen mit Putin betont, dass es entscheidend sei, wie es nun weitergehe. In den nächsten sechs oder zwölf Monaten werde sich zeigen, ob der strategische Dialog zur Rüstungskontrolle bedeutsam sei oder nicht, ob es eine Einigung zur Freilassung von Gefangenen gebe oder nicht, und ob eine Vereinbarung zur Cybersicherheit zustande komme oder nicht.

Anderer Ton gegenüber Russland
Der demokratische Kongressabgeordnete Adam Schiff sagte in offensichtlicher Anspielung auf den Kurs der USA unter Trump, es sei an der Zeit gewesen, dass ein anderer Ton gegenüber Russland angeschlagen werde. Nach dem Treffen Bidens mit Putin hatte er getwittert: „Amerika ist wieder eine starke, unerschütterliche Kraft für Menschenrechte und Demokratie auf der ganzen Welt.“ Putins Verhalten werde nicht länger ignoriert.

Von republikanischer Seite kam erwartungsgemäß in erster Linie Kritik an Präsident Biden. Von dem Treffen hätte nur Putin profitiert, hieß es. Biden hingegen habe keinen Plan gehabt. Der Kreml lobt den Gipfel: Man habe zuvor vor zu großen Erwartungen gewarnt, nach Einschätzung von Präsident Putin meine man, dass das Treffen „eher mit einem Pluszeichen verlaufen ist“.

Differenzen zwischen den beiden Staaten gebe es aber weiterhin.

Kronen Zeitung

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