24.11.2021 11:07 |

Demokratiegipfel

Diese Staaten sind bei Biden unerwünscht

US-Präsident Joe Biden lädt im Dezember zu einem großen virtuellen Gipfeltreffen zum Thema Demokratie. Die Liste der eingeladenen 110 Staaten könnte noch für Diskussionen und Verstimmung sorgen, fehlen doch einige Verbündete der Amerikaner. Eine erste Warnung gibt es schon aus China.

Im Nahen Osten sind lediglich Israel und der Irak zu dem für den 9. und 10. Dezember geplanten Gipfel eingeladen. Traditionelle US-Verbündete in der Region wie Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate fehlen dagegen auf der Liste. Türkei ist zwar NATO-Partner, aber nicht eingeladen.

Polen darf teilnehmen, Ungarn nicht
Unter den EU-Staaten ist Polen ungeachtet des schwelenden Streits mit Brüssel um die Rechtsstaatlichkeit eingeladen, Ungarn mit seinem umstrittenen nationalkonservativen Regierungschef Viktor Orban dagegen nicht. Dass man China und Russland ebenfalls vergeblich auf der Teilnehmerliste sucht, dafür aber Taiwan findet, ist weit weniger überraschend. Brasilien mit seinem umstrittenen rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro, der noch dazu ein Unterstützer des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump ist, steht auf der Liste.

China warnt vor „Spiel mit dem Feuer“
Die chinesische Regierung warnte am Mittwoch die USA davor, „mit dem Feuer zu spielen“ und Konfrontationen zu provozieren. Das Weiße Haus müsse sich an das Ein-China-Prinzip halten, forderte ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums. Man lehne die Einladung an Taiwan strikt ab. Tatsächlich unterhalten die USA keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, daher werden die Interessen beider Länder von sogenannten Repräsentanten vertreten, die einen ähnlichen Status wie Botschafter haben.

Bei dem Demokratiegipfel soll es nach Angaben des Weißen Hauses um den Kampf gegen autoritäre Herrschaftssysteme, die Bekämpfung der Korruption sowie die Förderung der Menschenrechte gehen.

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