12.10.2021 07:00 |

Salzburg wählt 2023

Chat-Affäre wirft Schatten auf Landtagswahl

Salzburgs Parteien sind nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz schnell wieder in den Normalmodus gewechselt. Niemand sieht Auswirkungen der Chat-Affäre auf die Salzburger Verhältnisse. Die Opposition fordert eine klarere Abgrenzung der ÖVP zu Kurz, auch der Erzbischof hat sich mit mahnenden Worten gemeldet.

Die Salzburger Politik war am Montag, als der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg angelobt wurde, bereits wieder mit sich selbst beschäftigt. Die Landesregierung hielt ihre Budgetklausur ab. Die Stimmung zwischen ÖVP, Grünen und Neos war dem Vernehmen nach gut, es wurde von einer „irrsinnig konstruktiven Sitzung“ berichtet, das Budget soll bald stehen.

Große Auswirkungen auf die tägliche Arbeit in Salzburg sieht nicht einmal die Opposition. Die Chat-Affäre und ihre Folgen könnten aber durchaus noch bis nach Salzburg durchschlagen. Schließlich stehen in bereits eineinhalb Jahren Landtagswahlen auf dem Programm.

Salzburger ÖVP betont ihre Eigenständigkeit
Was bis dahin und dann im Frühjahr 2023 auf Bundesebene passieren wird, weiß niemand. Laufende Ermittlungen, Einstellung oder Anklage oder gar ein Prozess könnten den Wahlkampf aber durchaus beeinflussen. Die Salzburger ÖVP baut dem bereits vor. Hinter vorgehaltener Hand wird bei aller aufrechten Unterstützung für Sebastian Kurz der eigenständige, schwarze Markenkern betont. „Wir sind eine eigenständige Partei mit eigenem Statut“, heißt es. Die Opposition braucht derzeit nicht viel mehr zu tun, als die Ereignisse in Wien gespannt zu verfolgen, die quasi gratis Wahlkampfhilfe liefern. So mehren sich auch die Angriffe auf Landeshauptmann Wilfried Haslauer.

„Ich würde mir eine deutlichere Distanzierung wünschen“, sagt etwa SPÖ-Chef David Egger. „Haslauers Versuche sich da irgendwie durchzuschlängeln sind feige“, meint FPÖ-Chefin Marlene Svazek. Am Montag hat sich sogar Erzbischof Franz Lackner zur Politik geäußert, ein sehr seltener Vorgang. Er ist angesichts der Chats besorgt über „verbale Entgleisungen und Respektlosigkeiten“. „Es gibt einen Grundwasserspiegel des respektvollen und konsequenten Umgangs miteinander“, mahnt der Erzbischof.

Matthias Nagl
Matthias Nagl
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