08.10.2021 23:45 |

„Krone“-Kommentar

Turbulente Amtszeit für Van der Bellen

Ob Altbundespräsident Heinz Fischer manchmal erleichtert Richtung Hofburg blickt, wo immer etwas los ist? Seine Amtszeit ist jedenfalls nicht annähernd so turbulent verlaufen wie jene seines Nachfolgers. Im Mai vor zwei Jahren tauchte das Ibiza-Video auf.

Es kam zum ersten und einzigen Misstrauensantrag in der Geschichte der Zweiten Republik, der eine Mehrheit im Parlament fand. Die türkis-blaue Regierung unter Sebastian Kurz, die Alexander Van der Bellen eineinhalb Jahre davor angelobt hatte, flog aus dem Amt. Der Bundespräsident setzte eine Expertenregierung ein, mit Brigitte Bierlein als Kanzlerin. Nach vorgezogenen Neuwahlen gelobte er 2020 Türkis-Grün an, wieder mit Kurz an der Spitze. Bereits seine dritte Regierung.

Dann kam Corona. Und nun das Ibiza der ÖVP. Wieder gibt es einen Misstrauensantrag, diesmal gegen den Bundeskanzler selbst. Wenn nur sechs von insgesamt 26 grünen Abgeordneten am kommenden Dienstag dafür stimmen, ist Türkis-Grün Geschichte. In diesem Fall müsste das Staatsoberhaupt Kurz neuerlich abberufen. Und dann käme wieder die Verfassung ins Spiel. „Gerade in diesen Zeiten“, sagte Van der Bellen 2019, „zeigt sich die Eleganz, die Schönheit unserer österreichischen Bundesverfassung.“

Spannend, was sie diesmal bereithält. Im Falle von Neuwahlen vielleicht sogar eine dritte Angelobung von Kurz als Bundeskanzler. Ganz unwahrscheinlich wäre das nicht.

Conny Bischofberger
Conny Bischofberger
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