UNO-Versammlung

Kurz in New York: „Schritte zurück in Normalität“

Politik
21.09.2021 09:32

Dass die UNO-Vollversammlung in New York heuer nach der Corona-bedingten Pause im Vorjahr zumindest zum Teil wieder in Anwesenheit von Staats- und Regierungschefs stattfinden kann, „sind Schritte zurück in die Normalität“. Diese Ansicht vertrat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag (Ortszeit) kurz nach seiner Ankunft in New York. Dass allerdings nur ein Teil der Staaten vertreten ist, zeige auch, „dass Impfstoff ungleich verteilt ist“.

In Europa und den USA sei die Durchimpfungsrate sehr hoch, argumentierte der Bundeskanzler. Für „weite Teile der Welt“ gelte dies aber nicht. „Das sollten wir uns ins Bewusstsein rufen“, meinte Kurz auch in Richtung Impfskeptiker.

Menschen in anderen Ländern würden sich eine Lage wie in Europa oder Österreich herbeisehnen, wo „sich jeder, der sich impfen lassen will, auch impfen lassen kann.“

Ungleiche Verteilung des Corona-Impfstoffs
Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen gab zu bedenken, dass vor allem „in den Ländern des globalen Südens“ zu wenig Impfstoff vorhanden sei. Diese Ungleichheit werde wohl auch UNO-Generasekretär António Guterres in seiner Rede ansprechen, vermutete das Staatsoberhaupt.

Van der Bellen besuchte 9/11-Memorial
Der Bundespräsident, der bereits am Sonntag nach New York gereist war, hatte am Montagvormittag an einer Gedenkveranstaltung beim 9/11-Memorial zur Erinnerung an die verheerenden Terroranschläge in New York und Washington vom 11. September 2001 teilgenommen. Am Abend traf er zudem den Präsidenten von Costa Rica, Carlos Alvarado Quesada.

Viel Gesprächsbedarf in New York
Neben Corona werden bei der UNO-Generaldebatte aktuelle Krisenherde wie Afghanistan, aber auch das gespannte Verhältnis zwischen den USA und China aufs Tapet kommen, waren Van der Bellen und Kurz einig. Außenminister Alexander Schallenberg fügte hinzu, dass sich die Corona-Pandemie noch dazu als „Brandbeschleuniger“ internationaler Konflikte erwiesen habe. So sei Europa derzeit von einem „Feuerring“ an Krisen umgeben, wie den Berg-Karabach-Konflikt, Weißrussland, Afghanistan oder den „Dauerbrenner Nahost“. 

Traditionell werden das Staatsoberhaupt von Brasilien, Jair Bolsonaro, UNO-Generalsekretär Guterres und US-Präsident Joe Biden Reden halten. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs sind wegen Corona erneut nur online bei der Generaldebatte dabei.

Rede von Biden mit Spannung erwartet
Für Biden wird es seine erste Rede als US-Präsident bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Bei der UN-Rede will Biden den Abzug aus Afghanistan nach Angaben aus seiner Regierung offensiv ansprechen und als Zeitenwechsel darstellen. Mit dem Ende des Afghanistan-Krieges werde ein neues Kapitel aufgeschlagen, das auf Diplomatie statt auf militärische Gewalt setze.

Die Vollversammlung ist das Parlament der Vereinten Nationen, in dem jedes Mitgliedsland eine Stimme hat. Die Sitzungsperioden dauern rund ein Jahr. Höhepunkt ist jeden September die Generaldebatte der Vollversammlung, zu der üblicherweise Staats- und Regierungschefs aus aller Welt anreisen.

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