19.08.2021 06:00 |

Parken, Müll & Co.

Wir zahlen schon eine Milliarde Euro an Gebühren

Kräftig sprudeln jedes Jahr die Gebühren ins Wiener Stadtbudget. Heuer wird es mehr als eine Milliarde Euro sein – aus den Einnahmen von Wasser, Müll, Kanal, Gebrauchsabgaben und Parken. Durch die neue Erhöhung könnte es 2022 wieder einen Rekord geben. Trotzdem ist kein Ende der Belastungswelle in Sicht.

Laut der Stadt machen die Einnahmen aus den Gebühren für Wasser, Müll und Kanal und ausgewählter Gebrauchsabgaben rund 937 Millionen Euro aus. Verwendet wird das Geld für die Wiener Daseinsvorsorge. „Es fließt aber nicht nur in den laufenden Betrieb, sondern auch in den Ausbau der Infrastruktur“, heißt es aus dem Büro von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ).

Mit Projekten wird unter anderem auf den Klimawandel reagiert – etwa mit neuen Speicherbecken gegen Überflutungen. Bei der Müllentsorgung fließt Geld in den Neubau von Mistplätzen.  Doch die hohen Gebühreneinnahmen reichen für die Daseinsvorsorge trotzdem nicht aus: „Der Kostendeckungsgrad beträgt im Schnitt rund 40 Prozent“, so das Stadtratsbüro. Im Klartext: Aus dem Stadtbudget fließt noch zusätzliches Geld in die Daseinsvorsorge.

Teuer wird es nächstes Jahr auch bei einigen Gebrauchsabgaben. So müssen Wirte für den Schanigarten mehr bezahlen oder Mozartverkäufer für ihre Lizenz.

Geldregen für Stadt nimmt weiter kein Ende
Dass die Einnahmen munter weitersprudeln, dafür sorgt nicht nur die Erhöhung: So kamen im Jahr 2019 rund 123 Millionen Euro an Parkgebühren herein. Im Vorjahr war es weniger, weil etwa wegen der Pandemie zeitweise die Kurzparkzonen aufgehoben waren.

Trotzdem winken der Stadt nächstes Jahr saftige Mehreinnahmen – durch die Einführung des Parkpickerls in Hietzing, Floridsdorf, Donaustadt und Liesing. Zugleich könnte bei der Parkgebühr aufgrund der Inflation die Valorisierungsgrenze von fünf Prozent erreicht werden – was ab 2023 die nächste Erhöhung bringen würde.

Philipp Wagner
Philipp Wagner
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