Bei Hacker-Angriffen

Joe Biden: „Putin weiß, dass es Konsequenzen gibt“

Nach dem Gipfeltreffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin hat US-Präsident Joe Biden bei einer Pressekonferenz seine Entschlossenheit gegenüber Russland bekräftigt. „Putin weiß, dass ich handeln werde“, sagte Biden am Mittwochabend in Genf. Er werde eine russische Einmischung in die US-Demokratie „nicht tolerieren“. Außerdem würde es bei Hackerangriffen „Konsequenzen“ geben. Biden zeigte betont Stärke, verwies aber auch auf den „guten“ und „positiven“ Ton der Gespräche.

Zuvor hatte sich Putin bei seiner Pressekonferenz besonders wohlgesinnt gegeben. Biden sei ein „sehr erfahrener Mensch“, sagte der russische Präsident. Beobachter sahen darin einen Versuch, Bidens Strategie zu durchkreuzen, Russland bei dem Treffen „rote Linien“ in der Weltpolitik aufzuzeigen.

Bei der Pressekonferenz nach dem Gipfel war Joe Biden um harte Töne bemüht.

(Bild: AP)

USA und Russland wollen Stabilitätsdialog starten
Nachdem Putin die Rückkehr der jeweiligen Botschafter angekündigt hatte, konnte auch der US-Präsident ein konkretes Ergebnis des Gipfels präsentieren. „Ich freue mich, dass wir uns heute darauf geeinigt haben, einen bilateralen strategischen Stabilitätsdialog zu starten“, sagte Biden. Militärexperten und Diplomaten beider Länder sollten an einem Mechanismus arbeiten, der zu einer Kontrolle neuer und hoch entwickelter Waffen führen könne. Die Gespräche über die strategische Stabilität gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit.

Auch über einen Gefangenenaustausch und ein Abkommen über Cybersicherheit sei gesprochen worden, so Biden. Ob es dabei auch bald sichtbare Fortschritte geben werde „werden wir herausfinden“, drückte sich der US-Präsident diesbezüglich vage aus. Zuletzt hatten die USA im April Sanktionen verhängt, weil es Russland hinter einem massiven Hackerangriff vermutet.

Der Ton bei dem Treffen war laut den beiden Präsidenten „konstruktiv“ und „positiv“.

(Bild: AP)

„Menschenrechte werden immer auf dem Tisch sein“
Biden betonte nach dem Treffen, es gehe darum, demokratische Werte zu verteidigen. Kein Präsident der Vereinigten Staaten könnte das Vertrauen des amerikanischen Volkes halten, wenn dies nicht geschehe. „Das ist einfach Teil der DNA unseres Landes. Also werden Menschenrechte immer auf dem Tisch sein, habe ich ihm gesagt“, erklärte Biden. Es müsse einige „grundlegende Regeln“ geben, an die sich alle halten.

Der Gipfel mit Putin war das erste Treffen der Präsidenten der beiden größten Atommächte seit Bidens Amtsantritt Anfang des Jahres. Das Verhältnis zwischen Moskau und Washington ist seit längerer Zeit zerrüttet. Das Treffen in einer Villa mit Blick auf den Genfersee dauerte mehrere Stunden und hatte eine ganze Palette an Themen: von Fragen der atomaren Rüstungskontrolle über Menschenrechte bis hin zu Regionalkonflikten in Afghanistan, Syrien und Libyen.