Wachstum ankurbeln

Gebühren: ÖVP fordert Bremse gegen Erhöhung

(Bild: AFP)

Die ÖVP will Wien wieder auf Wachstumskurs bringen. Gelingen soll das unter anderem mit einer Gebührenbremse und einem Stopp der Verschwendung. „Wir wollen, dass Wien stärker aus der Krise kommt“, so der türkise Landesobmann Finanzminister Gernot Blümel.

Die ÖVP verwies auf die zahlreichen Hilfsmaßnahmen des Bundes während der Corona-Krise, mit denen es gelungen sei, möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten. Mit weiteren Schritten soll nun das Wachstum angekurbelt werden. Die türkise Stadträtin Isabelle Jungnickel fordert daher zuerst „einen Stopp der Verschwendung“. Großprojekte müssten künftig professionell abgewickelt werden. Weitere Forderung: Eine Abschaffung des Valorisierungsgesetzes, um eine Gebührenerhöhung für das Jahr 2022 zu verhindern. Unternehmen und Menschen sollen so entlastet werden. „Wien muss beim Wachstum wieder vom Pannenstreifen auf die Überholspur“, erklärt Jungnickel.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP)

(Bild: Andy Wenzel)