25.05.2021 12:12 |

Grüner Pass ab Juli

Kurz optimistisch: „Endlich wieder frei reisen“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Dienstag beim EU-Gipfel in Brüssel froh über die Einigung auf den europaweiten Grünen Pass gezeigt. Gleichzeitig mahnte er auch die konsequente Umsetzung des Covid-Zertifikats ein. „Ich hoffe, dass die Umsetzung überall gut gelingt, denn das ist die Möglichkeit, dass wir alle unsere Grundfreiheiten wieder zurückbekommen und endlich wieder frei reisen können“, sagte Kurz vor der Debatte am zweiten EU-Gipfeltag. Er hatte im Februar einen Alleingang Österreichs in den Raum gestellt, sollte der EU-weite digitale Nachweis noch lange auf sich warten lassen. Am Montag ist aber Litauen damit vorgeprescht.

Kurz betonte die Wichtigkeit des Grünen Passes gerade für Tourismusländer wie Österreich. „Bei uns hängen viele Jobs vom Tourismus ab“, so der Bundeskanzler. Nachdem sich die EU-Mitgliedsstaaten und das Parlament vergangene Woche über den digitalen Nachweis geeinigt haben, werden die Pläne dafür konkreter: Italiens Digitalminister hat am Dienstag verkündet, mit 1. Juli einen digitalen Grünen Pass einzuführen.

Köstinger: Pass muss „europaweit gelesen“ werden können
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) begrüßte die Ankündigung des Nachbarlands. Gleichzeitig betonte auch sie, wie wichtig es für das Tourismusland Österreich sei, dass der Pass „europaweit gelesen werden kann“, erklärte sie. Hierzulande rechnet Köstinger mit einem Einsatz des Grünen Passes hierzulande mit Anfang Juni. Einen dazu nötigen technischen Probelauf hat Österreich bestanden.

„Freedom-ID“ in Litauen
Litauen ist bereits noch schneller vorgeprescht: Das kleine baltische Land hat am Montag einen Pass für Corona-Geimpfte, Getestete und Genesene in digitaler Form eingeführt. Mit dem auf Mobiltelefonen verfügbaren QR-Code sollen spezielle Erleichterungen gewährt werden. Unter strengen Vorgaben dürfen mit dem auf Englisch als „Freedom-ID“ bezeichneten Zertifikat dann etwa wieder Veranstaltungen und Gastronomie auch in Innenräumen besucht werden.

Auch hier soll länderübergreifendes Auslesen klappen: Das litauische Zertifikat soll später in den EU-weiten Grünen Pass für Mobilität und Zutritt zu Geschäften und Veranstaltungen integriert werden können. Nach Einschätzung des Wirtschaftsministeriums in Vilnius könnten Anfang Juni bereits fast 1,5 Millionen Menschen die „Freedom-ID“ ohne Test erhalten.

Kurz: „Atomstrom keine Alternative“
Schwerpunkt der Debatte der Staats- und Regierungschefs in Brüssel ist ein anderes wichtiges Thema, nämlich die künftigen Schritte der EU zur Erreichung der Klimaziele bis 2030. Der Ausstoß von Treibhausgasen gegenüber 1990 soll in der Union um 55 Prozent reduziert werden. Kurz warnte in diesem Zusammenhang erneut vor dem Einsatz der Atomenergie. „Vor allem darf Atomstrom keine Alternative sein. Wir setzen in Österreich auf erneuerbare Energien“, sagte der Kanzler. „Wir glauben, dass dies auch das richtige Konzept für die ganze Europäische Union ist.“

Österreich stehe „für ambitionierte Klimaziele. Wir wollen aber, dass alle Mitgliedstaaten einen Beitrag leisten“, forderte Kurz. In der Debatte beim Gipfel wolle er einfordern, dass jedes Mitgliedsland einen Beitrag leisten müsse. Zuvor hatte Kurz bereits eingemahnt, dass im Falle Österreichs der Transitverkehr berücksichtigt wird, und kritisiert, dass es immer noch billiger sei, durch Österreich zu fahren als etwa über die Schweiz.

Matthias Fuchs
Matthias Fuchs
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