30.04.2021 23:05 |

Von Merkel entlassen

Ex-Geheimdienstchef Maaßen vor Polit-Comeback

Der wegen seiner Haltung unter anderem zur Flüchtlingspolitik der detuschen Regierung umstrittene ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen steht offenbar vor einem politischen Comeback. Die CDU im Bundesland Thüringen stellt den 58-Jährigen nämlich als Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl auf. Maaßen musste im Jahr 2018 als Präsident des Verfassungsschutzes zurücktreten, nachdem er rechtsextremistischen Vorfälle in Sachsen bagatellisiert hatte.

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Maaßen erhielt am Freitag bei der Abstimmung der Delegierten von vier Kreisverbänden 37 von 43 abgegebenen Stimmen. Er hatte mit dem 44-jährigen Hardy Herbert einen Gegenkandidaten aus der Region, der 6 Stimmen erhielt. Er sei in Berlin gut vernetzt, sagte Maaßen in seiner Bewerbungsrede: „Man kennt mich.“ Er wolle den Wahlkreis, in dem er sich eine Wohnung nehme, „nicht von der Hinterbank vertreten“.

Vorwurf der AfD-Nähe
Maaßen wies den Vorwurf von AfD-Nähe zurück. Er habe als Verfassungsschutzpräsident 2018 die AfD-Prüfung initiiert - nach Recht und Gesetz, nicht nach Opportunität. Er stehe zum Abgrenzungsbeschluss der CDU, der eine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD nicht zulasse. „Ich möchte Menschen, die aus Protest AfD wählen, überzeugen, wieder die CDU zu wählen“. Er stehe aber auch dafür, vor den Problemen, die Migration mit sich bringe, „nicht die Augen zu verschließen“.

Die Personalie sorgte lange vor der Entscheidung für Unverständnis und Kritik auch in den Reihen der Union. CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet sagte kürzlich, auch Maaßen müsse sich daran halten, nicht mit der AfD zu kooperieren oder zu sprechen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte vor einer Nominierung gewarnt. Der CSU-Chef hatte eine Kandidatur Maaßens als „schwieriges Signal“ bezeichnet.

Masken-Affäre ermöglichte Kandidatur Maaßens
Der Wahlkreis 196 in Südthüringen war frei, nachdem der angestammte Kandidat Mark Hauptmann im Zuge der Masken-Affäre aus der CDU ausgetreten war. Gegen Hauptmann ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechlichkeit, ein Konto von ihm mit rund einer Million Euro wurde gesperrt.

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