Brisante Chatverläufe

Blümel mauert: „Glaube, das kann jedem passieren“

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Donnerstag in der "ZiB 2" die „saloppen Formulierungen“ im Chatverlauf mit ÖBAG-Chef Thomas Schmid verteidigt. Derlei Formulierungen könnten „jedem passieren“, so Blümel. Er habe jedenfalls bei der Bestellung Schmids keinerlei Einfluss auf den Aufsichtsrat genommen, betonte der Minister.

Blümel musste am Donnerstag bereits zum zweiten Mal vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Thema waren dabei vor allem die brisanten Chat-Nachrichten mit dem nunmehrigen ÖBAG-Chef Thomas Schmid.

Wenig Freude mit dem Auftritt des Ministers hatte dabei die Opposition. NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper ortete einen Strategiewechsel „von Vergesslichkeit hin zum Beschuldigtenstatus“. SPÖ-Abgeordneter Kai Jan Krainer sah einen „Supergau der Aufklärung“, da der ÖVP-Vorsitzende Wolfgang Sobotka wesentliche Fragen nicht zugelassen habe.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) verteidigte die Chatnachrichten mit ÖBAG-Chef Thomas Schmid.

(Bild: Screenshot tvthek.orf.at/ZiB 2)

Chats aus dem Zusammenhang gerissen?
Wie schon während der Befragung am Vormittag verteidigte Blümel auch am Abend gegenüber der ORF-„ZiB 2“ die „saloppen Formulierungen“ in den Chats. Er könne „zum Teil“ die Aufregung um die Nachrichten verstehen, sie seien jedoch „zeitlich und inhaltlich aus dem Zusammenhang gerissen worden.“ Auf die Frage, ob derlei Formulierungen bei Postenbesetzungen üblich seien, erklärte Blümel: „Ich glaube, das kann jedem passieren.“

Die Bestellung Schmids zum ÖBAG-Chef sei jedenfalls rechtskonform geschehen. Wenn ihn jemand in dem Prozess nach seiner Meinung gefragt hätte, hätte er aber sicherlich eine Empfehlung für Schmid ausgesprochen, auch wenn er formal nicht zuständig sei. Er betonte aber nochmals, dass die Entscheidung dem Aufsichtsrat unterlag, „dem ich zu 100 Prozent vertraue.“ Die Bestellung Schmids sei dabei einstimmig vollzogen worden.

Die Diskussion über die Personalentscheidung erklärte Blümel als „nicht in Ordnung“.

(Bild: Screenshot tvthek.orf.at/ZiB 2)

Debatte „nicht in Ordnung“
Ganz generell beklagte sich Blümel aber über die Debatte über die Personalentscheidungen, die „nicht in Ordnung“ sei. Wenn linke Parteien politische Umfärbungen vornehmen würden, sei das für die derzeitigen Kritiker auch kein Problem, so Blümel. Er müsse Schmids Rückzug nun zur Kenntnis nehmen, aufgrund der „positiven Unternehmensergebnisse“ wolle er sich aber noch einmal explizit bei ihm bedanken.

Mit Kirche nicht immer einer Meinung
Angesprochen auf den Nachrichtenverlauf von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Schmid, in dem davon gesprochen wird, der Kirche „Bitte Vollgas“ zu geben, betonte Blümel das gute Verhältnis zur Glaubensgemeinschaft. Es habe natürlich Themen gegeben, bei denen man nicht einer Meinung war, dies sei aber in der Position des Finanzministeriums „normal“. Es wären jedenfalls keine Änderungen in Richtung Kirchensteuern geplant, so der Minister.