Regierung bleibt hart

„Faceblock“: Nächste Runde im Australien-Streit

Ausland
19.02.2021 16:19

Obwohl Facebook sämtliche Medieninhalte in Australien gesperrt hat, will die Regierung in Canberra weiter an ihrem neuen Mediengesetz festhalten. Die Reform, die schon bald den Senat passieren soll, zwingt Plattformen wie Facebook und Google dazu, ihre mit Nachrichteninhalten generierten Werbeinhalte mit den Medienhäusern zu teilen. Das Vorgehen von Facebook in dem Streit mit Australien hatte weltweite Kritik ausgelöst. Weitere Länder, wie zum Beispiel Kanada, wollen dem Beispiel Australiens schon bald folgen.

Die Titelseiten der australischen Zeitungen waren am Freitag voll mit Schlagzeilen zur Facebook-Blockade, das soziale Netzwerk wurde etwa als „unsoziales Netzwerk“ bezeichnet und die Blockade als „Faceblock“.

„Komplett inakzeptabler Vorgang“
Auch aus Österreich kamen am Freitag kritische Stimmung in Richtung Facebook. Die grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger sagte, dass Verhalten von Facebook sei „sicherlich nicht der richtige Weg“. SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda sah einen „komplett inakzeptablen Vorgang“.

„Großes Interesse daran, was Australien macht“
Australiens Ministerpräsident Scott Morrison sagte, er habe neben Kanada von den Staats- und Regierungschefs Großbritanniens, Frankreichs und Indiens Unterstützung in der Angelegenheit erhalten. „Es gibt ein großes Interesse in der Welt an dem, was Australien macht“, sagte Morrison. Er rief Facebook zum Entgegenkommen auf. „Denn sie wissen: was Australien hier unternimmt, wird wahrscheinlich auch in der Gesetzgebung vieler anderer westlicher Staaten folgen.“

Australien verhandelt hart mit Facebook
Der australische Finanzminister Josh Frydenberg hat seit Beginn der Medienblockade durch Facebook bereits zweimal mit Firmenchef Mark Zuckerberg verhandelt. „Wir werden am Wochenende wieder sprechen“, twitterte er. Er habe aber noch einmal betont, dass Australien das umstrittene Mediengesetz, gegen das Facebook sich vehement wehrt, umsetzen werde. Facebook hatte zuvor erklärt, das australische Gesetz „missverstehe“ den Wert der Plattform für Herausgeber. 

Blockade machte sich sofort bemerkbar
Die Sperre sämtlicher Medieninhalte in Australien wirkte sich sofort aus. Laut Daten der Analysefirma Chartbeat ging der Internetverkehr auf den australischen Nachrichtenseiten um 13 Prozent innerhalb des Landes und um 30 Prozent außerhalb des Landes zurück. Der für die Region zuständige News-Corp-Manager Michael Miller sprach allerdings davon, dass der direkte Zugriff von Australiern auf die Internetangebote seines Unternehmens um einen zweistelligen Prozentsatz zugenommen hat.

Österreich hat mit 1. Jänner 2020 über eine erhöhte Werbeabgabe von fünf Prozent eine Digitalsteuer eingeführt, die gezielt auf große internationale Digitalkonzerne wie Google und Facebook abzielt.

Quelle: APA/Reuters

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