14.02.2021 15:24 |

Lizenz wurde entzogen

Klubradio in Ungarn muss Sendebetrieb einstellen

Das Klubradio, Ungarns letzter unabhängiger Radiosender von Bedeutung, muss diesen Sonntag um Mitternacht den Sendebetrieb einstellen. Die regierungsabhängige Medienbehörde verweigerte dem privaten Sender mit schwer nachvollziehbaren Begründungen die Verlängerung der Sendelizenz. Der Radiosender, der einer Vielfalt von Stimmen eine Bühne gab, erreichte bis zu 500.000 Hörer. Nach der Einstellung kann Klubradio sein Programm nur noch im Internet anbieten.

Seit dem Amtsantritt des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban 2010 war der Sender regelmäßig Repressionen seitens der Medienbehörde ausgesetzt. Unter anderen durfte er seitdem nur im Großraum Budapest senden.

Der Medienrat, das Exekutivorgan der Medienbehörde, ist ausschließlich mit Parteigängern der Orban-Regierung besetzt. Im vergangenen September verlängerte das Gremium die am 15. Februar auslaufende Sendelizenz für Klubradio nicht mehr. Seine Entscheidung begründete es mit zwei kleineren Verstößen des Senders gegen die umfänglichen Meldepflichten, die seinerzeit mit geringfügigen Geldstrafen geahndet worden waren.

Internationale Kritik an Einstellung
Die somit erzwungene Einstellung des Sendebetriebs quittierten internationale Akteure mit Kritik und Besorgnis, viele Twitter-User etwa orten „Diktatur“. Die EU-Kommission verlangte eine Übergangslösung für Klubradio und drohte mit einem Vertragsverletzungsverfahren. Das US-Außenministerium beklagte die Einschränkung medialer Vielfalt.

Quelle: APA

Mara Tremschnig
Mara Tremschnig
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