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Lockerung auf Bewährung | Blauer „Auchnochda“

Lockerung auf Bewährung. Schon wieder eine Regierungs-Pressekonferenz, die nichts mehr Neues liefern kann. Nicht, weil es nichts Neues zu verkünden gibt, aber eben nichts Neues, weil wir Stunden und Tage davor schon über alle Kanäle darauf vorbereitet werden, was es denn Neues gibt. Und zack, tatsächlich! Das Neue, das bei der Pressekonferenz verkündet wird, ist tatsächlich das Neue, das wir schon seit Stunden und Tagen wissen. Nun jetzt halt offiziell. Das Neue deshalb hier in Kürze: Vom Lockdown-Ziel - der Sieben-Tages-Inzidenz von 50 - ist man dennoch mit aktuell 110 weit entfernt. Trotzdem entschied sich die Bundesregierung in Gesprächen mit Experten, der Opposition und den Landeshauptleuten dazu, den Lockdown zu lockern. Und auch da ging es schnell, schneller sogar als die Beteiligten nach außen Smsen konnten, um die Neuigkeiten zu verbreiten. So einigte man sich auf die von der Wirtschaft lautstark geforderte Öffnung von Handel und körpernahen Dienstleistern -und auch der Wechsel der Schulen in den Präsenzunterricht fand allerorts Zustimmung. Die punktuellen Lockerungen seien, so Bundeskanzler Sebastian Kurz, aber keine Entwarnung. Denn: „Wenn die Zahlen steigen  - und das ist ein realistisches Szenario - werden wir sofort verschärfen.“ Spätestens am 15. Februar findet die nächste Gesprächsrunde zwischen Regierung, Opposition, Landeshauptleuten und Experten statt. Man werde über weitere Öffnungen sprechen, etwa in Tourismus, Gastronomie, Sport, Kultur. Für diese Bereiche gebe es „im Februar jedenfalls noch keine Öffnung.“ Schauen wir, wie lange es für die anderen auf Bewährung gut geht ...

Blauer „Auchnochda“.Wissen Sie bei all dem Herbert-Kickl-Gedonner was eigentlich Norbert „Fast-Bundespräsident“ Hofer gerade so macht? Dieser Spur ging unser Polit-Redakteur Klaus Knittelfelder nach und stieß in seinem heutigen Interview auf interessante Aussagen des FPÖ-Chefs: Ein Teil der FPÖ tritt zwar bei untersagten Demos im Umfeld von Rechtsextremen auf und rückt die ÖVP in die Nähe des Austrofaschismus - Hofer kritisiert das aber nicht, verteidigt gar Herbert Kickl und den blauen Corona-Wechselkurs. Einem Misstrauensvotum gegen Sebastian Kurz & Co. würde er zustimmen - und 2022 bei der Hofburg-Wahl vermutlich doch antreten. Wovon dies denn abhänge, fragte ihn Knittelfelder.„Davon, ob der aktuelle Bundespräsident kandidiert und ob die anderen Parteien antreten. Wenn Van der Bellen nicht kandidiert, ist es einmal sehr wahrscheinlich, dass ich antrete. Aber auch wenn er es nicht tut, wird man es nicht so stehen lassen können, dass andere Parteien sagen, sie kandidieren nicht.“ Alles klar?

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Mittwoch, 14. April 2021
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