Rochade fixiert

Susanne Raab nun auch offiziell Familienministerin

Politik
20.01.2021 15:00

Der Nationalrat hat am Donnerstag beschlossen, dass die bisherige Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) auch die Familien- und Jugendagenden übernimmt. Die Rochade in den Ministerien ist eine Konsequenz aus dem Rücktritt der ehemaligen ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher.

Damit wandern die familienbezogenen Themen vom Arbeitsministerium ins Ressort für Frauen, Familie und Jugend. Die ÖVP argumentiert den Schritt damit, dass sich der neue Minister Martin Kocher (ÖVP) so gänzlich auf die Corona-bedingten Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt konzentrieren könne.

Der Nationalrat stimmte für das Bundesministeriengesetz, durch das die Änderung in den Ministerien möglich wird. (Bild: APA/Robert Jäger)
Der Nationalrat stimmte für das Bundesministeriengesetz, durch das die Änderung in den Ministerien möglich wird.

SPÖ sieht „falsches Signal“
Diese Argumentation konnte die SPÖ so gar nicht nachvollziehen. Dass die Agenden Jugend und Familie „reflexartig“ zum Frauenministerium wanderten, sei ein „absolut falsches Signal“, meinte etwa die rote Abgeordnete Andrea Kuntzl. Frauen verdienten eine starke Stimme und ein eigenständiges Ressort. Daher habe die SPÖ dem Wechsel auch nicht zugestimmt.

Raab: Pandemie ist eine harte Probe für Familien”
Für Raab, die sich auch in der Debatte zu Wort meldete, bedeute gute Familienpolitik, „die besten Rahmenbedingungen für Familien zu schaffen“. Sie freue sich auf ihre neue Aufgabe, erklärte die künftige Familienministerin, wiewohl sie sich bewusst sei, in welcher schwierigen Zeit sie diese Agenden übernehme. Die Pandemie sei eine harte Probe für die Familien, so Raab.

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