LH Schützenhöfer:

„Fast unmöglich, dass keine Fehler passieren“

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) will in den kommenden sechs Monaten als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz den in der Corona-Pandemie „brüchig gewordenen Zusammenhalt besonders zwischen den großen Parteien (ÖVP und SPÖ, Anm.) wiederherstellen“. Ein „natürlicheres Miteinander und einen Schulterschluss der Länder und in Folge auch mit dem Bund“ soll erreicht werden.

Ganz ohne Frage werde auch Corona weiterhin im Mittelpunkt des ersten Halbjahres 2021 stehen: „Da sind wir täglich vor neue Herausforderungen gestellt. Seit Sonntag gibt es aber einen Hoffnungsstrahl, die Impfung, die uns hoffentlich von diesem Virus befreit“, so der steirische Landeshauptmann im Gespräch mit der APA. Für die Übergabe des Landeshauptleute-Vorsitzes wird es keine große Zeremonie geben, „ich war immer ein Verfechter einer kleinen, kompakten Übergabe“.

„Dass keine Fehler passieren, ist fast unmöglich"
Auf die Frage, was denn nun zwischen den Ländern und dem Bund in den vergangenen Monaten schief gelaufen sei, meinte Schützenhöfer: „Länder und Bund sind gemeinsam stärker, wenn sie an einem Strang ziehen. Ich möchte nicht übertreiben, aber das war in den letzten Monaten schon schwierig - aber was soll es denn sonst sein? Das Gesundheitsministerium hat in diesem Jahr weit über 100 Verordnungen erlassen. Dass da keine Fehler passieren, ist fast unmöglich.“

Kritik am Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) oder auch anderen Ministern wolle er nicht üben, aber „wir haben innerhalb der eigenen Crew unsere Debatten. Wir haben ein offenes aber zum Teil überkritisches Verhältnis. Das ist besser als wenn man alles abnicken würde, aber die Gemeinsamkeit müssen wir stärken“, schilderte Schützenhöfer. Wen er für überkritisch hält, wollte er nicht genauer definieren, aber „es waren Äußerungen mancher Landeshauptleute gegen den Bundeskanzler schon schwerer Tobak. Ich will da niemanden persönlich kritisieren. Vertrauensbildende Maßnahmen sind wichtig und ich werde in dem Zusammenhang auch das Gespräch mit den Leuten suchen - auch mit einem Hans Peter Doskozil, der ja ein schwerer Kritiker ist. Gordische Knoten sind dazu da, um aufgelöst zu werden.“

„Ohrfeigen“ für Impfpflicht-Forderung kassiert
Für seine umstrittene Forderung nach einer Impfpflicht habe er „ordentlich Ohrfeigen bezogen, die Zahl derer, die mir zugestimmt haben, hielt sich in Grenzen, aber Politik hat die Aufgabe das Richtige zu tun und populär zu machen. Wenn das nicht gelingt, muss man trotzdem das Richtige machen.“ Er glaubt, dass die Diskussion in den vergangenen zehn bis zwölf Tagen so weit fortgeschritten ist und sich das Bewusstsein der Menschen geändert habe, dass man die Impfpflicht gar nicht mehr braucht. „Die Menschen sehen: Es ist ein kleiner Stich.“

Schützenhöfer selbst wolle sich selbstverständlich impfen lassen, „in dem Moment, wo ich dran bin“. Vom Alter her sei er sowieso mit seinen 68 Jahren bald dran. Er habe vor Weihnachten den Landeshauptleuten und den Ministern vorgeschlagen, „dass wir uns bald gemeinsam impfen lassen, um zu zeigen, dass auch wir dabei sind. „Für mich gilt, das Richtige zu tun und das hat Vorbildcharakter.“