„Lage ist ernst“

Coronavirus: EU-Staaten beraten nun alle zehn Tage

Die EU-Staaten wollen sich künftig enger und regelmäßig über die Corona-Lage in ihren Ländern abstimmen. Dies sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag nach Gipfelende, ohne jedoch eine Frequenz zu nennen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sprach von Videokonferenzen alle zehn Tage, der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte und Irlands Ministerpräsident Micheal Martin sogar von wöchentlichen Runden.

„Die Lage ist ernst“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag am Rande des zweiten Tages des EU-Gipfels in Brüssel. In fast allen EU-Staaten schießen derzeit die Zahlen der Neuinfektionen in die Höhe, auch in Österreich. Besonders beim Testen und bei Quarantäne-Regeln seien engere Abstimmungen notwendig, forderte Michel. Die EU-Kommission hatte dazu bereits Vorschläge vorgelegt.

Nach Angaben von Merkel waren sich die 27 EU-Staats- und Regierungschefs in ihren Beratungen über das Thema am Donnerstagabend einig, dass man die Pandemie mit Kontaktbeschränkungen eindämmen müsse. Da man in einem gemeinsamen Binnenmarkt und auch dem gemeinsamen Schengen-Raum lebe, erfordere dies enge Abstimmungen.

Deutsche organisieren Krisentreffen
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft werde dies zusammen mit Michel und der EU-Kommission organisieren. Dabei gehe es nicht darum, jedes Mal neue Entscheidungen zu treffen, sondern sich auch über die Krise und ihre Bekämpfung in den einzelnen EU-Staaten auszutauschen. Man müsse beraten, wie man mit dem Druck auf die Gesundheitssysteme und die Wirtschaft umgehen solle.

Es sei kein Thema gewesen, ob die finanziellen Hilfspakete aufgestockt werden müssten, sagte Merkel. Dagegen habe man diskutiert, wie Infektionsketten nachverfolgt werden sollten und wer in Quarantäne müsse. „Das ist eine ganz große Herausforderung.“ Merkel zog eine Parallele ihrer Abstimmungen mit den 16 Ministerpräsidenten in Deutschland und mit den 26 anderen EU-Staats-und Regierungschefs auf EU-Ebene.

Verschärfte Maßnahmen in EU-Ländern
In vielen EU-Ländern sind angesichts wesentlich höherer Neuinfektionszahlen bereits weiterreichende Maßnahmen in Kraft. Am Mittwoch hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Sperrstunde in großen Städten von 21 Uhr bis 6 Uhr morgens verkündet. In Frankreich gab es zuletzt über 30.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Polen registrierte 7700 Neuinfektionen, die Slowakei mehr als 2000, die Niederlande fast 8000 neue Fälle. Für Deutschland meldete das Robert-Koch-Institut mit 7334 neuen Corona-Infektionen einen Höchstwert, in Österreich waren es 1163 neue Coronavirus-Fälle, davon die meisten in Oberösterreich.