„Erdbeben“ in Brüssel
Mercosur-Abkommen wankt: EU-Parlament gegen Pakt!
„Mercosur-Erdbeben“ in Brüssel: Denn ausgerechnet EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis hat sich kritisch über das Handelsabkommen geäußert und verpflichtende Klimaschutz-Zusagen gefordert! Und auch das EU-Parlament stimmte gegen den Pakt mit Brasilien.
Prompt brandete in Wien Jubel auf, nachdem sich Dombrovskis von dem regenwaldzerstörenden Abkommen distanzierte. Wörtlich meinte der Lette, dass die südamerikanischen Mercosur-Länder zum Klimakapitel stehen müssten. Er forderte Brasilien ultimativ zu verbindlichen Zusagen zum Schutz des tropischen Regenwaldes auf. Solange dies nicht geschehen sei, könne die EU nicht zustimmen.
Köstinger: „Erstmals distanziert sich ein EU-Handelskommissar“
„Das ist ein Etappensieg im Kampf gegen das Mercosur-Abkommen. Denn zum ersten Mal distanziert sich ein für Handel zuständiger EU-Kommissar davon. Sein Vorgänger Phil Hogan war noch ein vehementer Verteidiger des umstrittenen Pakts gewesen“, frohlockt Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Sie werde auch keinem Geheimdeal durch die Hintertür zustimmen.
Auch ihr türkiser Parteikollege in Brüssel, EU-Mandatar Alexander Bernhuber, hat von ebendort eine Erfolgsmeldung zu verkünden. Demnach hat das Parlament gegen Mercosur „in der jetzigen Form“ abgestimmt. Greenpeace-Chef Alexander Egit sieht gerade darin Tücken: „Es muss ein Nein ohne Wenn und Aber geben.“
Mark Perry, Kronen Zeitung
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